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Bitcoin-Reserve-Gesetz scheitert in Arizona: Gouverneur legt Veto ein

2 Min.
Aktualisiert von Leonard Schellberg
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Kurz & knapp

  • Arizona-Gouverneurin Katie Hobbs stoppt Bitcoin-Reserve-Gesetz mit Veto
  • Hobbs warnt vor Volatilität und ungetesteter Natur digitaler Assets im Finanzsystem
  • Arizonas Gesetz mit parteiübergreifender Unterstützung erreicht Gouverneursbüro
  • promo

Die Gouverneurin von Arizona, Katie Hobbs, hat das Senatsgesetz 1025 abgelehnt, das dem Staat die Erlaubnis gegeben hätte, eine Bitcoin-Reserve zu schaffen.

Am 2. Mai lehnt sie als erste amtierende US-Gouverneurin eine staatlich unterstützte strategische Bitcoin-Reserve (SBR) ab. In anderen Bundesstaaten hingegen scheint das Interesse an solchen Maßnahmen zu wachsen.

Arizona Bitcoin-Reserve-Gesetz trotz parteiübergreifender Unterstützung abgelehnt

In einem Brief an den Senatspräsidenten Warren Petersen erklärte Hobbs ihre Position. Demnach müsse das Arizona State Retirement System (ASRS) weiterhin stabile, gut geprüfte Investitionen priorisieren.

Sie beschrieb virtuelle Währungen als „ungetestet“ und ungeeignet für die Altersvorsorge der Einwohner von Arizona.

„Das Arizona State Retirement System ist eines der stärksten im Land, weil es fundierte und informierte Investitionen tätigt. Die Rentenfonds der Arizonaner sind nicht der Ort, um ungetestete Investitionen wie virtuelle Währungen auszuprobieren“, erklärte die Gouverneurin in einer Stellungnahme.

Die Haltung von Gouverneurin Hobbs spiegelt die breitere Skepsis innerhalb der Demokratischen Partei gegenüber der Krypto-Integration in staatliche Finanzsysteme wider.

Dies folgt kurz nachdem das Parlament von Arizona als Erstes in den USA ein SBR-Gesetz in beiden Kammern verabschiedet hat—mit parteiübergreifender Unterstützung.

Unterdessen war das Senatsgesetz 1025 eines von zwei Vorschlägen zu digitalen Vermögenswerten, die in dieser Sitzung auf Hobbs’ Schreibtisch weitergeleitet wurden.

Das zweite, Senatsgesetz 1373, würde Arizona die Befugnis geben, Kryptowährungen zu behalten, die durch rechtliche Beschlagnahmungen erlangt wurden. Es würde auch den Staatsschatzmeister ermächtigen, diese Vermögenswerte zu verleihen, um zusätzliches Einkommen zu generieren.

Der Status dieses Gesetzes bleibt unklar angesichts von Hobbs’ Opposition zu SB 1025.

Arizona reiht sich nun in jene Gruppe von Staaten ein, wo Bemühungen zur Formalisierung von Bitcoin-Reserven ins Stocken geraten oder gescheitert sind. Weitere dazugehörige Staaten sind Oklahoma, Montana, North Dakota und Wyoming.

Dennoch geht der Schwung anderswo weiter. New Hampshire steht kurz vor einem möglichen Durchbruch, da sein SBR-Vorschlag die Ausschussprüfung bestanden ha. Jetzt wartet er auf eine vollständige Abstimmung in der zweiten Legislaturkammer. Wenn genehmigt, wird es dem Gouverneur zur endgültigen Prüfung vorgelegt.

Auf nationaler Ebene hat Senatorin Cynthia Lummis kürzlich Unterstützung von Präsident Donald Trump für ihren Plan begrüßt, eine föderale Bitcoin-Reserve zu etablieren.

„Der BITCOIN Act ist die einzige Lösung für die 36 Bio. USD Schulden unseres Landes. Ich bin dankbar für einen zukunftsorientierten Präsidenten, der dies nicht nur erkennt, sondern auch handelt“, erklärte Lummis in einer Stellungnahme.

Lummis treibt das BITCOIN Act Gesetz voran, wodurch die USA innerhalb von fünf Jahren bis zu 1 Million BTC erwerben können. Die Gesetzgeberin behauptet, ein solcher Schritt würde helfen, die US-Finanzpolitik zu stabilisieren. Außerdem könne es die Rolle der Nation in der globalen Finanzinnovation zu stärken.

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Oluwapelumi glaubt, dass Bitcoin und die Blockchain-Technologie das Potenzial haben, die Welt zum Besseren zu verändern. Er ist ein begeisterter Leser und begann 2020 über Krypto zu schreiben.
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