Das Oberste Gericht der USA hat Präsident Donald Trump vor Kurzem daran gehindert, mit Notstandsbefugnissen breite weltweite Zölle zu verhängen.
Trump reagierte jedoch schnell und kündigte neue Zölle nach einer anderen gesetzlichen Grundlage an. Das sorgt für Verwirrung: Werden die Zölle nun verringert oder erhöht? Hier erfährst du, was wirklich passiert.
Das hat das Oberste Gericht jetzt wirklich verboten
Das Oberste Gericht hat die Zölle nicht komplett verboten. Es entschied nur, dass Trump das International Emergency Economic Powers Act (IEEPA) nicht für Zölle nutzen darf.
IEEPA ist ein Gesetz für Notfälle. Es erlaubt Präsidenten, Vermögen einzufrieren, Transaktionen zu stoppen oder Handel einzuschränken. Das Gericht sagte aber, dass das Gesetz keine Zölle erlaubt, da Zölle eine Art Steuer sind. Nur der Kongress darf laut Verfassung Steuern einführen.
Das bedeutet, dass die speziellen Zölle, die Trump mit Notstandsbefugnissen verhängte, gestoppt werden müssen.
Allerdings bleiben andere Möglichkeiten, Zölle zu erheben, bestehen.
Trumps Plan: Mit neuen Gesetzen Zölle fortsetzen
Trump erklärte daraufhin, dass bestehende Zölle nach Section 232 und Section 301 weiter gültig bleiben. Diese Zölle richten sich gegen Importe bei Sicherheitsrisiken oder unfairen Handelspraktiken. Das Gericht hat diese Gesetze nicht gestoppt.
Wichtiger ist, dass Trump einen neuen globalen Zoll von zehn Prozent nach Section 122 des Trade Act von 1974 ankündigte. Diese Regel erlaubt es dem Präsidenten, vorübergehend Zölle einzuführen, um Handelsungleichgewichte auszugleichen.
Einfach gesagt: Trump ersetzt die verbotenen Zölle durch neue Zölle auf anderer rechtlicher Grundlage.
Außerdem startet er Untersuchungen, die in Zukunft zu weiteren Zöllen führen könnten.
Darum bleibt Trumps Einfluss laut ihm ungebrochen
Trump meint, das Urteil habe seine Autorität sogar klarer gemacht und nicht geschwächt. Das Gericht begrenzte nur ein Mittel, doch andere Möglichkeiten für Zölle bleiben erlaubt.
Das bedeutet: Der Präsident darf immer noch Zölle erheben – solange er sich an die gültigen Gesetze des Kongresses hält.
Die entscheidende Änderung ist also nicht, ob es Zölle gibt, sondern, wie sie eingeführt werden.
So könnten sich die Märkte verändern
Die Märkte reagierten zunächst positiv, weil das Urteil für mehr Klarheit sorgte. Anleger mochten die klaren Regeln lieber als plötzliche Notfallmaßnahmen.
Aktien und Krypto stiegen am Anfang, da weniger Angst vor plötzlichen Handelsstörungen bestand. Der Bitcoin-Kurs, der auf weltweite Liquidität und Risikofreude reagiert, zeigte zudem eine Erholung.
Allerdings könnten neue Zölle von Trump zu mehr Inflation und Handelsspannungen führen. Zölle machen Importe für Firmen teurer, das kann das Wirtschaftswachstum bremsen und die Stimmung der Anleger verschlechtern.
Rohstoffe wie Gold und Silber profitieren oft, wenn Zölle für mehr Unsicherheit sorgen. Diese Werte steigen in Zeiten internationaler Spannungen oft an.
Für den Moment verschwinden die Zölle nicht. Sie werden nur mit anderen Gesetzen begründet – daher könnten auch die Spannungen im Handel und die Schwankungen an den Märkten weitergehen.
