Trotz des Versuchs von Ripple und der SEC, eine Einigung zu erzielen, entschied US-Bezirksrichterin Torres am 26. Juni, den Antrag abzulehnen und die Strafe gegen Ripple aufrechtzuerhalten.
Ripple und die SEC hatten das Gericht gebeten, Bereitschaft zu signalisieren, eine ausgehandelte Lösung zu genehmigen. Das hätte den Streit ohne Berufungen beendet. Stattdessen lehnte Richterin Torres den Antrag ab und ordnete an, dass der Antrag beendet wird.
Ripple vs. SEC: Das ist passiert
Das Urteil verbietet Ripple weiterhin, XRP an institutionelle Investoren zu verkaufen. Es bewahrt auch die ursprüngliche Strafsumme, die im Urteil von 2023 festgelegt wurde, die laut SEC fast 200 Mio. USD betragen könnte.
Die Entscheidung von Richterin Torres lässt den weiteren Weg unklar. Beide Seiten hatten Berufungen pausiert, in Erwartung eines günstigen Urteils. Da dieser Antrag abgelehnt wurde, könnten diese Berufungen nun fortgesetzt werden.
Der nächste wichtige Termin ist der 15. August. Die SEC muss dem Gericht einen Statusbericht vorlegen, der die nächsten Schritte darlegt, Ripple könnte ebenfalls antworten oder vor diesem Datum einen neuen Antrag stellen.
Wenn keine Einigung erzielt wird, könnte der Fall an das Berufungsgericht des zweiten Bezirks zurückgehen. Das würde den Rechtsprozess bis Ende 2025 oder darüber hinaus verlängern.
Das zugrunde liegende Urteil vom Juli 2023 bleibt bestehen. Dieses Urteil stellte fest, dass Ripples programmatische XRP-Verkäufe an Krypto-Börsen keine Wertpapiere waren, Verkäufe an institutionelle Käufer jedoch schon.
Vorerst bleiben institutionelle XRP-Verkäufe eingeschränkt, und die Strafe gegen Ripple bleibt ungelöst. Die Parteien stehen vor einem erneuten Rechtsstreit, es sei denn, sie überarbeiten ihre Vereinbarung oder erzielen eine neue Einigung.
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