Auf Krypto-Twitter kursieren Gerüchte um ein baldiges Ende des bereits zwei Jahren andauernden Rechtsstreits zwischen der SEC und Ripple Labs.
Die Ripple SEC News im Überblick
Bereits am 10. Dezember spekulierte der Cardano-Gründer Charles Hoskinson in einem Ask-me-everything (AMA) über einen Abschluss des Ripple Verfahrens am 15. Dezember. Doch tags darauf verdeutlichte er, dass es sich hier nur um haltlose Gerüchte handelt.
Doch auch der Ripple-CEO Brad Garlinghouse erwartet kurzfristig eine Entscheidung des Gerichts. Laut einem Statement auf der DC Fintech Week-Konferenz am 11. Oktober geht er von einem Verfahrensende in der ersten Hälfte 2023 aus. Allerdings sei es schwierig, einen Zeitrahmen festzulegen. Demnach handelt es sich hier auch nur um eine spekulative Einschätzung.
Garlinghouse brachte aber frischen Wind in die Diskussion um den Rechtsstreit auf Krypto-Twitter, indem er eine mögliche Einigung mit der SEC ins Spiel brachte. Im Gegenzug sollten diese den XRP Token nicht als Wertpapier einstufen.
Daraufhin meldete sich die ehemalige US-Kongresskandidatin January Walker via Twitter zu Wort. Ihrer Meinung nach wäre eine Einigung zwischen Ripple Labs und der SEC ein Verlust für die gesamte Welt und damit auch Web 3. Denn die ganze Welt verfolge die Aktionen der USA.
“Anstatt gegeneinander zu kämpfen und zu behaupten, eine Gruppe sei besser als eine andere, müssen wir uns gemeinsam für die richtige Gesetzgebung einsetzen”, stellte Walker klar.
Der “Fall Ripple” aus Sicht eines Rechtsexperten
Der Krypto-Anwalt Jeremy Hogan teilte unterdessen in einem YouTube-Video am 10. Dezember mit, dass es mehrere Möglichkeiten für den Ausgang des Verfahrens gebe. Seiner Meinung nach liegt die Wahrscheinlichkeit für einen Sieg von Ripple bei etwa 50 %.
“Die Wahrscheinlichkeit, dass in Kürze etwas passiert, liegt bei 110,6 %”, fügte der Rechtsexperte hinzu.
Der Anwalt prognostizierte außerdem den wahrscheinlichsten Grund für den Sieg von Ripple vor Gericht. Denn das Unternehmen Ripple Labs bot den Käufern von XRP-Tokens nie Investitionsverträge an. Daher gab es nie eine rechtliche Verpflichtung gegenüber den Käufern.
Weiterhin sagte der Anwalt die Entscheidung des Gerichts noch vor dem 01. April 2023 voraus. Damit unterstützt er die Vorhersage des Verteidigers und ehemaligen Bundesanwalts James Filan von 04. November. Grundlage der Einschätzung scheint eine Aussage von höchster Instanz zu sein.
Das Gerichtsverfahren betrifft den gesamten Krypto-Sektor
Der Rechtsstreit zwischen Ripple Labs und der SEC begleitet die Krypto-Szene seit dem 21.12.2020. An diesem Tag verkündete der Ripple CEO Brad Garlinghouse eine geplante Anklage der US-Börsenaufsicht. Der XRP Kurs reagierte auf diese News relativ gelassen: Er fiel von 0,5569 USD auf 0,5169 USD.
Als sich die Ankündigung am nächsten Tag bewahrheitete, halbierte sich der XRP-Kurs auf 0,25 USD. Laut Anklage haben die Ripple-Gründer Brad Garlinghouse und Christian Larsen Wertpapierhandel ohne Lizenz ausgeführt. Dabei sollen insgesamt 14,6 Milliarden Ripple Token verkauft und dadurch mehr als 1,3 Milliarden USD auf das Ripple-Konto eingegangen sein. Und zwar ohne Genehmigung.
Schließlich sahen sich die Ripple-Gründer mit drei Anklagepunkten konfrontiert:
- Wertpapierhandel ohne Lizenz – wobei die Frage im Raum steht, ob der XRP Token ein Wertpapier darstellt.
- Kursmanipulation durch Ripple Labs – so sollen Garlinghouse und Larsen große Mengen XRP angehäuft und den Markt durch Käufe und Verkäufe gesteuert haben.
- Gekaufte Listings – der Anklage zufolge flossen Gelder an Krypto-Exchanges, um diese zur Aufnahme des XRP Tokens zu incentivieren.
Weil der XRP Token aus Sicht der SEC als Wertpapier (engl. security) genutzt wird und nicht als reine Kryptowährung, tangiert der Fall auch andere Krypto-Werte. Ein riesiger Aufwind machte sich in der gesamten Krypto-Sphäre breit. Krypto-Börsen entfernten den XRP-Token aus dem Angebot und die Spekulationen begannen. Denn wird XRP als Wertpapier eingestuft, würde die Börsen in den USA unerlaubten Wertpapierhandel betreiben.
“Das ist eine Attacke auf die gesamte Krypto-Industrie und die amerikanische Innovation”, reagierte Garlinghouse entsetzt und wütend.
Ripple Labs vs. SEC im Zeitraffer: Wie reagierte der Kurs?
Am 06.04.2021 strebte Ripple Labs dann nach einem Vergleich zwischen ihren XRP Token und Bitcoins BTC sowie Ethereums ETH. Dem Antrag von Ripple auf Herausgabe interner Dokumente bezüglich Bitcoin und Ethereum gab Richterin Sarah Netburn statt. Dies war ein großer Schritt für Ripple, denn die SEC hatte bereits erklärt, nicht gegen Ethereum oder den Handel mit BTC vorzugehen. Und so reagierte der XRP Kurs mit einem Sprung von 0,58 USD am 02. April auf 1,54 USD am 16. April 2021.
Am 14. Juni 2021 verlängerte das Gericht die Frist der SEC für die Offenlegung ihrer internen Krypto-Handelsrichtlinien bis zum 31. August 2021. Zwei Tage später entschied das zuständige Bezirksgericht in New York, dass die SEC nicht in die internen Bankdokumente der letzten 8 Jahre von Ripple einblicken durfte, wie diese es einforderten. Damit musste die SEC Dokumente offenlegen, Ripple entgegen nicht – ein weiterer Sieg für Ripple, der sich allerdings nicht im XRP Kurs zeigte. Dieser sank bis Mitte Juli – wohl aufgrund des unruhigen Fahrwassers und der Stärke anderer Kryptowerte.
Im Grund genommen ging es dem Gericht immer darum, herauszufinden, wie die US-Börsenaufsicht über Kryptowerte urteilte. Gerüchte um XRP Bestände bei SEC-Mitarbeitern und geleakte interne E-Mails zwischen August und September gaben Ripple Labs Aufwind. Und so steuerte der XRP-Kurs von 0,58 USD Mitte Juli auf 1,25 USD Anfang September.
Seit Oktober 2021 steht der Vergleich zwischen Ripple und der SEC im Raum. Es scheint, als hätten beide Parteien das Interesse daran verloren, die Dokumente des Gegners zu untersuchen. Die Gerüchte um eine Abweisung der Klage in der ersten Hälfte 2022 ließen den XRP-Kurs noch einmal von 0,62 USD Mitte Januar 2022 auf 0,83 USD Anfang April 2022 steigen.
Doch ein Ende des Rechtsstreits rückte immer weiter in die Ferne. Demenstsprechend und unter Mitwirkung des Bärenmarkts fiel der XRP Kurs bis Mitte Juni 2022 auf 0,31 USD.
Gegen die Anklagepunkte der SEC spricht inzwischen auch eine Äußerung des ehemaligen SEC-Direktors William Hinman aus dem Jahr 2018. Hinman stellte hierin klar, dass BTC und ETH keine Wertpapiere sind, obwohl die Veräußerung von ETH derjenigen von XRP sehr ähnlich verlief. Die Unbeständigkeit seitens der SEC in diesem Fall dürfte die Richter inzwischen ungeduldig machen.
Im November 2022 reichte die US-Börsenaufsicht erneut eine Bitte um Fristverlängerung ein. Es scheint wie der verzweifelte Versuch, den Schaden für die Kryptobranche künstlich in die Länge zu ziehen. Doch möglicherweise ballt die SEC auch ihre letzten Kräfte, um zum großen Schlag gegen Ripple Labs auszuholen.
Wir hoffen spätesten im März 2023 über einen positiven Ausgang des Verfahrens berichten zu können! Denn, wenn Ripple diesen Rechtsstreit gewinnt, könnten sich Krypto-Unternehmen im Fall ähnlicher Klagen auf den Ripple Fall beziehen.
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