Weißes Haus könnte Rückhalt für CLARITY Act nach Coinbase-Konflikt zurückziehen

Das Weiße Haus überlegt laut mehreren Berichten, seine Unterstützung für das US-Krypto-Gesetz komplett zurückzuziehen, nachdem Coinbase seine Unterstützung entzogen und sich geweigert hat, an weiteren Verhandlungen teilzunehmen.

Die Regierung versucht Berichten zufolge, in letzter Minute eine Einigung zu den Regeln für Stablecoin-Erträge zu erreichen, die Banken zufriedenstellt und Unternehmen aus der Krypto-Branche wieder vereinen soll. Falls Coinbase eine Rückkehr ablehnt, könnte das Weiße Haus das Gesetz aufgeben.

Konflikt um das CLARITY-Gesetz spitzt sich zu

Der Streit ist die neueste Entwicklung in der CLARITY-Act-Saga, die sich zuletzt sehr schnell verändert hat.

Offizielle Stellen sind nach eigenen Aussagen wütend über Coinbases „einseitige” Entscheidung Anfang dieser Woche. Das Unternehmen soll die Regierung vorher nicht informiert haben.

Das vom Repräsentantenhaus beschlossene CLARITY Act sollte eine wichtige Frage bei der US-Krypto-Regulierung klären. Es geht darum, ob die meisten digitalen Werte von der Commodity Futures Trading Commission oder von der Securities and Exchange Commission beaufsichtigt werden sollen.

Am Anfang bekam dieser Plan breite Unterstützung aus der Branche.

Doch der Bankausschuss im Senat hat eine komplette Neufassung des Gesetzes vorgestellt. Diese Neufassung erweitert die Rechte der SEC, verschärft Offenlegungsregeln für Token, begrenzt Belohnungen für Stablecoins und nähert Teile von DeFi den Regeln von Banken an.

Coinbase hat daraufhin die Unterstützung zurückgezogen und erklärt, dass der neue Entwurf die Rolle der CFTC schwächt, tokenisierte Wertpapiere gefährdet, DeFi einschränkt und Banken beim Thema Stablecoins Wettbewerbsvorteile verschafft.

Dieser Schritt hat den weiteren Weg des Gesetzes sofort gefährdet und zur Verschiebung der geplanten Abstimmung im Senat geführt.

Darum mischt sich das Weiße Haus jetzt ein

Das Engagement des Weißen Hauses zeigt, wie politisch wichtig das Gesetz für die Trump-Regierung geworden ist.

Das Weiße Haus drängt jetzt auf einen Kompromiss bei den Stablecoin-Erträgen. Dies ist ein zentraler Streitpunkt zwischen Krypto-Firmen und Banken, um das Gesetz zu retten und eine gemeinsame Linie zu zeigen.

Wenn keine Einigung gelingt, könnte die Regierung ihre Unterstützung entziehen, statt das Gesetz durch öffentlich ausgetragene Streitereien scheitern zu lassen.

Jetzt ist der richtige Zeitpunkt sehr wichtig.

Kommt das CLARITY Act noch vor den Midterm-Wahlen im November durch, kann die Trump-Regierung damit einen großen Erfolg bei Finanzinnovationen, klarer Regulierung und der Wettbewerbsfähigkeit der USA bei digitalen Werten feiern.

Wenn es zu Verzögerungen über die Midterms hinaus kommt, kann sich die politische Lage komplett ändern. Die Leitung der Ausschüsse könnte wechseln, andere Regeln könnten wichtiger werden und ein neues Parlament könnte bei Krypto-Fragen einen ganz anderen Kurs einschlagen.

Für das Weiße Haus bedeutet ein schnelles Durchdrücken des Gesetzes, politisches Risiko zu senken und Nachverhandlungen unter vielleicht schlechteren Bedingungen zu vermeiden.