Ripple und Strategy teilten Investoren mit, dass sich rechtlich für XRP und Bitcoin (BTC) nach der Ablehnung des CLARITY Act durch den Senat am Dienstag nichts geändert hat. Das Gesetz hätte die Regeln für den Kryptomarkt in den USA erstmals in Bundesrecht festgehalten.
Die Abstimmung scheiterte mit 49 zu 50. Befürworter benötigten 60 Stimmen. Die Kryptomärkte reagierten zwar, jedoch wurde der Einfluss rasch begrenzt.
Ripple und Strategy sagen: Rechtliche Grundlage bleibt unverändert
Stuart Alderoty, Chefjurist von Ripple, wies auf zwei Erfolge hin, die vor der Abstimmung erzielt wurden.
Ein US-Bundesgericht entschied 2023, dass XRP-Verkäufe auf Börsen keine Wertpapierverkäufe sind. Die gleiche Richterin befand jedoch, dass Ripples Verkäufe an Institutionen das Wertpapiergesetz verletzt haben.
Im März gingen zwei US-Behörden noch weiter. Die Securities and Exchange Commission (SEC) und die Commodity Futures Trading Commission (CFTC) bezeichneten XRP als einen von 16 Vermögenswerten, die als digitale Commodities gelten.
„Nicht vergessen: Ripple und XRP haben eine gefestigte Grundlage. Die Gerichtsentscheidung aus 2023 bestätigte, dass XRP kein Wertpapier ist. Und im März veröffentlichten SEC und CFTC eine gemeinsame Auslegung, in der XRP als digitale Commodity genannt wurde”, schrieb Alderoty auf X.
Strategy betonte eine ähnliche Position in Bezug auf Bitcoin. Das Unternehmen, früher MicroStrategy, hält 845.050 BTC, die für 63,73 Milliarden USD gekauft wurden. Das entspricht 75.412 USD pro Coin. Der Bitcoin-Kurs lag nach der Abstimmung bei etwa 76.206 USD. Der Bestand lag damit rund 1% über dem Einkaufspreis.
„Bitcoin hat seit Jahren rechtliche und regulatorische Klarheit in den USA”, schrieb Strategy.
Rasanter Zusammenbruch der demokratischen Unterstützung für das Gesetz
Im Juli 2025 hatte das Repräsentantenhaus dasselbe Gesetz mit 294 zu 134 Stimmen verabschiedet. Damals unterstützten 78 Demokraten den Entwurf. 14 Monate später scheiterte er im Senat.
Abgeordneter Tom Emmer, Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, nannte Senatorin Kirsten Gillibrand. Er erklärte, sie habe die Branche noch im März auf einem Panel gelobt, stimmte nun aber dagegen.
Vor der Abstimmung hatten 18 Generalstaatsanwälte der Bundesstaaten den Kongress aufgerufen, das Gesetz abzulehnen.
Chainlink betonte, dass jeder Monat ohne klare Regeln Entwickler ins Ausland drängt. Grayscale stellte fest, dass die Branche weiterhin beachtliche Fortschritte durch die laufende Arbeit von Regulierungsbehörden wie SEC und CFTC macht. Nun richten sich die Erwartungen an die beiden Behörden, da der Kongress keine gesetzlichen Vorgaben beschlossen hat.
„Unser Team hat alles gegeben, um den Clarity Act ins Ziel zu bringen… Die Politik der Demokraten (die Anti-Krypto-Armee) hatte Vorrang vor einer guten politischen Lösung”, merkte Ripple-CEO Brad Garlinghouse an.
