Der Oberste Gerichtshof Brasiliens steht kurz davor, eine Entscheidung zu treffen, die X (ehemals Twitter) im Land verbieten könnte. Für lokale Krypto-Investoren könnte diese Entscheidung einen großen Nachteil mit sich bringen.
Da X eine wichtige Plattform für Echtzeit-Marktupdates und Krypto-Diskussionen geworden ist, stellt das mögliche Verbot eine erhebliche Herausforderung für Investoren dar, die sich auf die Plattform für Informationen und Markteinblicke verlassen.
Brasilien vs. X (Twitter): Ein Konflikt um Einhaltung und Meinungsfreiheit
Der Konflikt zwischen X und dem Obersten Bundesgericht Brasiliens (STF), vertreten durch Minister Alexandre de Moraes, eskalierte früher diese Woche, nachdem die Plattform ihre rechtlichen Vertreter aus Brasilien abgezogen hatte, aufgrund der Verhaftungsdrohung von Moraes. Nach der Entscheidung von X gab Moraes eine 24-Stunden-Frist zur Ernennung eines neuen Vertreters.
De Moraes’ Anordnung basiert auf dem Rahmenwerk für Bürgerrechte im Internet, das international tätigen Unternehmen vorschreibt, lokale rechtliche Vertretungen in Brasilien zu unterhalten. Der Tech-Tycoon Elon Musk, Eigentümer von X, hat sich jedoch geweigert, sich zu fügen und beschloss stattdessen, sein Büro in Brasilien zu schließen. Diese Entscheidung erfolgte als Reaktion auf das, was Musk als untragbare Forderungen des Gerichts beschrieb, einschließlich Zensur und Datenschutzbedenken.
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Brasilien hatte in der Vergangenheit ähnliche Fälle. Zum Beispiel wurde 2023 die Sofortnachrichten-Plattform Telegram in Brasilien vorübergehend verboten, unter ähnlichen Umständen. Zudem schlossen brasilianische Richter mehrmals in 2015 und 2016 Metas Nachrichten-App WhatsApp, weil das Unternehmen sich weigerte, Polizeianfragen nach Nutzerdaten nachzukommen.
Der Fall von X ist jedoch komplexer aufgrund des globalen Einflusses der Plattform und Musks öffentlichem Engagement für die Meinungsfreiheit. Die brasilianische Rechtsexpertin Larissa Pigão, die sich auf digitales Recht und Datenschutz spezialisiert hat, betont die Notwendigkeit, lokale Vorschriften einzuhalten. Sie hebt diesen Fall als Erinnerung an die kritische Bedeutung der Einhaltung lokaler Gesetze durch globale Unternehmen hervor, insbesondere in Bezug auf Datenschutz und Informationsverarbeitung.
„Im Einklang mit dem Fortschritt der Technologien im Rechtsbereich ermöglicht dieses Verfahren eine agilere Reaktion, besonders in Situationen, die schnelles Handeln erfordern. Neben Elon Musk wurden auch die Anwälte von X in Brasilien vorgeladen, sodass sowohl die betroffene Partei als auch ihre rechtlichen Vertreter über die Entscheidung und die Konsequenzen ihrer Nichtbefolgung informiert waren. Diese gängige Praxis im Rechtssystem stellt sicher, dass die Verteidigung vollständig über die prozessualen Akte informiert ist und effektiv handeln kann, unter Einhaltung der Fristen und Wahrung der Integrität der beteiligten Rechte“, erklärte Pigão gegenüber BeInCrypto.
Wie wird diese Situation die brasilianische Krypto-Community beeinflussen?
Das potenzielle Verbot von X in Brasilien könnte weitreichende Folgen haben. Daten von Statista zeigen, dass Brasilien im April 2024 mit 21,48 Millionen Nutzern an sechster Stelle der Länder mit der größten X-Nutzerbasis steht.
Diese Entscheidung könnte zudem die Krypto-Community des Landes beeinträchtigen. Laut einer aktuellen Umfrage von CoinGecko verlassen sich 34,4 Prozent der Krypto-Händler und -Investoren auf X für ihre Informationsbedürfnisse. Speziell gaben 66,7 Prozent der 1.065 Befragten an, dass X ihre Hauptinformationsquelle für Krypto ist.
Obwohl Nutzer immer VPN-Anwendungen verwenden können, um dieses Problem zu bewältigen, könnte die Regierung ihr Verbot auf diese Dienste ausweiten. Ein kürzlicher Bericht legt nahe, dass mehrere VPN-Anbieter berichteten, dass mindestens 30 VPN-Apps für brasilianische Nutzer von Apples App nicht verfügbar sind. Obwohl einige berichteten, dass ihre Dienste wieder normal funktionieren, bleibt ungewiss, wie das Land die Internetnutzung in Zukunft regulieren wird.
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Der Plan des Obersten Gerichtshofs Brasiliens, X zu verbieten, folgt einer ähnlichen Maßnahme der venezolanischen Regierung. Anfang dieses Monats berichtete BeInCrypto, dass die Regierung X aufgrund einer öffentlichen Auseinandersetzung zwischen dem venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro und Elon Musk verboten hat. Bemerkenswert ist, dass das venezolanische Verbot von X schnell von Einschränkungen bei Binance, der weltweit größten Krypto-Börse nach Handelsvolumen, gefolgt wurde.
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