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Coinbase erzielt Etappensieg im Rechtsstreit mit der SEC

2 min
Aktualisiert von Leonard Schellberg
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IN KÜRZE

  • Die Ablehnung von Coinbases Antrag auf klare Krypto-Regulierungen durch die SEC wurde als „willkürlich und launenhaft“ bezeichnet.
  • Das Gericht verwies den Fall zurück und verlangte von der SEC eine detailliertere Erklärung für die Ablehnung.
  • Das Urteil wird als Rückschlag für die SEC gesehen, mit der Hoffnung der Community, dass es Ripples Kampf positiv beeinflussen könnte.
  • promo

Laut einem Gerichtsurteil vom 13. Januar hat die Krypto-Handelsplattform Coinbase einen Teilerfolg im Rechtsstreit mit der US-Börsenaufsicht SEC erzielt.

Der Fall dreht sich um Coinbases Antrag, dass die SEC ihre Regeln zur Anwendung von Bundeswertpapiergesetzen auf digitale Vermögenswerte, einschließlich Kryptowährungen, klärt.

Richter ordnet an, dass die SEC die Ablehnung von Coinbases Anfrage rechtfertigt

Das US-Berufungsgericht für den dritten Bezirk fand, dass die Ablehnung von Coinbases Antrag durch die SEC unzureichend begründet war.

„Der SEC-Beschluss war schlussfolgernd und unzureichend begründet und daher willkürlich und launenhaft, wir gewähren Coinbases Antrag teilweise und verweisen an die SEC für eine vollständigere Erklärung. Aber wir lehnen es in diesem Stadium ab, die Behörde zur Einleitung von Regelsetzungsverfahren zu verpflichten“, sagte das Urteil.

Es verwies den Fall an die SEC zurück und forderte die Behörde auf, eine detailliertere Erklärung für ihre Entscheidung zu geben. Allerdings ordnete das Gericht nicht an, dass die SEC formelle Regelsetzungsverfahren einleitet.

Coinbase stellte 2022 einen Antrag an die SEC, spezifische Regeln zu schaffen, die klären, wie Bundeswertpapiergesetze auf digitale Vermögenswerte angewendet werden. Das Unternehmen argumentierte, dass der bestehende Rechtsrahmen die einzigartige Natur digitaler Vermögenswerte nicht richtig berücksichtigt, was die Einhaltung erschwert.

Coinbase behauptet, dass das Versäumnis der SEC, klar zu definieren, wann ein digitaler Vermögenswert als Wertpapier gilt, die Verwirrung erhöht hat. Zudem haben die inkonsistenten Positionen der Behörde die Situation verschlimmert.

Die SEC lehnte Coinbases Antrag in einer kurzen und weitgehend unerklärten Antwort ab. Der Regulator erklärte, dass er Coinbases Bedenken nicht teile und wichtigere Prioritäten habe. Die SEC deutete auch an, dass sie das Thema möglicherweise schrittweise angehen möchte.

Dies veranlasste Coinbase, die Entscheidung der SEC anzufechten und einen Antrag auf gerichtliche Überprüfung zu stellen.

„Die SEC verklagt wiederholt Krypto-Unternehmen, weil sie das Gesetz nicht einhalten, aber sie sagt ihnen nicht, wie sie es einhalten sollen,“ bemerkte das Gericht.

Dieses Gerichtsurteil markiert einen bedeutenden Moment im anhaltenden rechtlichen und regulatorischen Kampf um Kryptowährungen und digitale Vermögenswerte.

Mehr dazu: Coinbase Test und Erfahrungen: Das solltest du wissen!

Wird der Sieg von Coinbase Ripple im Kampf gegen die SEC helfen?

Interessanterweise haben Online-Diskussionen den jüngsten Rückschlag für die SEC mit ihrem laufenden Rechtsstreit mit Ripple in Verbindung gebracht. Viele hoffen, dass dieses Urteil Ripple zugutekommen könnte.

„Ripple gegen SEC wird fallen gelassen. Insiderquellen sagen voraus, dass das Coinbase-Urteil Ripple zugutekommen wird“, schrieb ein Krypto-Enthusiast auf X.

Ripples Rechtschef, Stuart Alderoty, schloss sich ebenfalls der Feierlaune an, als er Coinbase zu seinem Sieg gratulierte.

„In Genslers letzten Tagen implodiert sein Anti-Krypto-Kreuzzug, und ein Bundesberufungsgericht hat offengelegt, was die Branche seit Jahren sagt: seine selektive Durchsetzung der Wertpapiergesetze war ein (nicht so) verdeckter Versuch, die Branche vollständig zu verbieten. Beschämend“, sagte Stuart Alderoty.

Die SEC steht nun vor der Aufgabe, ihre Haltung zu erklären. Es bleibt abzuwarten, wie die Behörde auf die wachsende Nachfrage nach Klarheit in der Krypto-Regulierung reagieren wird.

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Leonard Schellberg
Leonard Schellberg stieß im Jahr 2021 auf das Thema Kryptowährungen. Nachdem er sich ein fundiertes Wissen über den breiten Kryptomarkt angeeignet hatte, entwickelte er eine besondere Begeisterung für die Möglichkeiten der Distributed Ledger Technologie und Smart Contracts. Darüber hinaus hegt er ein großes Interesse für das globale Finanzsystem, Makroökonomie und Krypto-Trading. Noch während Leonard im Frühling 2022 seinen Bachelor in Translations-, Sprach- und Kulturwissenschaften an der...
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