Die zentralisierte Krypto-Börse Kraken wehrt sich gegen die US-amerikanische Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde (Securities and Exchange Commission, SEC), indem sie deren Einstufung digitaler Assets als Wertpapiere herausfordert.
Die Aufsichtsbehörde warf Kraken vor, gegen die Wertpapiergesetze des Bundes verstoßen zu haben, indem es bestimmte digitale Vermögenswerte anbot, die als nicht registrierte Wertpapiere gelten.
Kraken trotz SEC-Vorwürfen gegen Krypto-Assets
Kraken erklärte, dass ADA, ALGO, SOL und andere Vermögenswerte nicht der gesetzlichen Definition von Wertpapieren nach US-Recht entsprechen. Darüber hinaus kritisierte die Krypto-Börse die SEC für ihre mangelnde Klarheit und warf ihr vor, über das Ziel hinausgeschossen zu sein.
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In seiner Verteidigung beruft sich Kraken auf das Howey-Urteil. Dabei handelt es sich um ein wegweisendes Urteil des Obersten Gerichtshofs, das als Referenzpunkt dient, um zu bestimmen, was einen Investmentvertrag darstellt. Die Börse argumentiert, dass die SEC nicht nachweisen konnte, dass die fraglichen Krypto-Token die Kriterien des Howey-Rahmens erfüllen und daher nicht in den Zuständigkeitsbereich der SEC fallen.
„Die SEC hat keine Befugnis, Krakens Plattform für den Handel mit digitalen Assets zu regulieren […] da die digitalen Assets keine Wertpapiere oder Anlageverträge sind“, heißt es in der Eingabe.
Kraken strebt daher ein Geschworenenverfahren an und behauptet, die SEC blockiere seine Bemühungen um Registrierung oder Zusammenarbeit. Er argumentiert, dass die Regulierungsbehörde ihn systematisch mit inkonsistenten Urteilen und Richtlinien „mauert“.
Einige Mitglieder der Community haben den Howey-Test kritisiert, da er zu allgemein sei und die Komplexität moderner Investitionsstrukturen oder -technologien nicht berücksichtige. Daher sei der Test nicht immer in der Lage, bestimmte Arten von Transaktionen in der heutigen zunehmend komplexen Finanzlandschaft korrekt zu klassifizieren.
„Das Problem ist wirklich, dass der Howey-Test viel zu allgemein ist. Die Wahrheit ist, dass viele Kryptowährungen diesen spezifischen Test nicht bestehen. Aber das berücksichtigt nicht die Feinheiten dessen, was Wertpapiere sein sollten“, kommentierte ein X-Nutzer hier.
Es ist nicht das erste Mal, dass die SEC Kritik dafür erhält, digitale Assets als Wertpapiere einzustufen. Im Juni 2023 behauptete die Regulierungsbehörde, dass mehrere Krypto-Assets, die auf Binance, Coinbase und Robinhood gehandelt werden, als Wertpapiere gelten. Diese Behauptung wurde von Krypto-Akteuren schnell angefochten.
Kürzlich hat die SEC ihre Position revidiert, indem sie ihre Beschwerde im Zusammenhang mit „Dritt-Krypto-Asset-Wertpapieren“ abänderte. Der Regulator klärte, dass der Begriff sich auf Verträge bezieht, die mit dem Verkauf von Krypto-Assets verbunden sind, nicht auf die Assets selbst. Diese Aktualisierung stammt aus der Formulierung in Fußnote 6 seiner abgeänderten Beschwerde gegen Binance.
