Die US-Börsenaufsichtsbehörde SEC wird voraussichtlich Berufung gegen das Urteil im Fall Ripple Labs einlegen. Die Berufung wird sich wahrscheinlich auf die Einstufung von XRP-Post-Sales als Wertpapiere konzentrieren.
Die erwartete Berufung folgt auf ein Teilurteil von Richterin Analisa Torres im Jahr 2023.
Ripples juristischer Sieg ist erneut gefährdet, da die SEC eine Berufung erwägt
Fox Business Journalistin Eleanor Terrett berichtete kürzlich, dass die SEC die Gerichtsentscheidung zu programmatischen Verkäufen anfechten könnte. Die Behörde argumentiert, dass auch diese Transaktionen als nicht registrierte Wertpapiere angesehen werden sollten.
“Wie Gericht um Gericht festgestellt hat, gelten die Wertpapiergesetze, wenn Unternehmen Anlageverträge anbieten und verkaufen, unabhängig von der verwendeten Technologie oder Bezeichnung”, sagte der Sprecher der Behörde in dem Bericht.
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Die Berufung wird sich wahrscheinlich auch mit der reduzierten Strafe befassen, die Ripple zahlen musste und die deutlich unter den ursprünglichen Forderungen der SEC liegt. BeInCrypto berichtete, dass Richterin Torres am 7. August anordnete, dass Ripple Labs bis zum 7. August 2024 eine Strafe von 125 Millionen USD für den Verkauf von XRP ohne ordnungsgemäße Registrierung zahlen muss.
Trotz der hohen Strafe zeigten sich Ripples Führungskräfte, darunter CEO Brad Garlinghouse und Chefjustiziar Stuart Alderoty, erleichtert über die Entscheidung des Gerichts. Sie bewahrte das Unternehmen vor der ursprünglichen Forderung der SEC in Höhe von fast zwei Milliarden USD.
Das Teilurteil vom Juli 2023 ist sowohl für Ripple als auch für die SEC umstritten. Während Ripple das Urteil als Sieg feierte, schuf die Entscheidung keinen eindeutigen rechtlichen Präzedenzfall für andere Kryptowährungen.
Eine der offenen Fragen ist, ob ein schriftlicher Vertrag gemäß dem Howey-Test erforderlich ist, um einen Vermögenswert als Wertpapier einzustufen. Ripples Verteidigung basiert auf dem Argument, dass XRP ohne einen schriftlichen Vertrag nicht als Wertpapier angesehen werden kann – eine Position, die die SEC in ihrer Berufung wahrscheinlich anfechten wird.
Die Einsätze in diesem Fall sind hoch, da sie die gesamte digitale Vermögensindustrie beeinflussen könnten. Die Durchsetzungsmaßnahmen der SEC und die daraus resultierenden rechtlichen Interpretationen könnten neue Standards für die Regulierung digitaler Vermögenswerte in den USA setzen.
Diese Entwicklungen wirkten sich auch spürbar auf die Marktperformance von XRP aus. Nach der Gerichtsentscheidung stieg der XRP-Kurs um 27 Prozent. Innerhalb von nur eineinhalb Stunden stieg er von 0,5018 USD auf 0,6373 USD.
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Nach Berichten über eine mögliche Berufung der SEC fiel der XRP-Kurs jedoch um rund 6 Prozent von 0,6415 USD auf 0,6008 USD.
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