Einigen Spekulationen zufolge könnte der Rechtsstreit zwischen Ripple und der US-Börsenaufsicht SEC bereits so früh wie morgen ein Ende finden.
Eine mögliche Klärung steht unmittelbar bevor, da sich auch wichtige politische und rechtliche Entwicklungen überschlagen.
Ripple vs. SEC: Findet der Fall endlich ein Ende?
Der Rechtsstreit zwischen Ripple und der SEC zieht bereits seit Jahren große Aufmerksamkeit auf sich. Die SEC hatte dem Unternehmen vorgeworfen, mit seinem Token XRP ein unregistriertes Wertpapierangebot durchzuführen. Seitdem wurde der Fall zu einem wegweisenden Verfahren für die Kryptowährungsregulierung in den USA.
Auf dem Youtube Kanal von Scott Melker, auch bekannt als Wolf of All Streets, gab Anthony Scaramucci, ehemaliger Kommunikationsdirektor des Weißen Hauses, eine wilde Spekulation zum besten: Möglicherweise habe die SEC ihre Klage gegen Ripple bereits fallen gelassen. Dies weckte zahlreiche Diskussionen, auch wenn es bislang keine offizielle Bestätigung von Seiten der SEC gibt. Das Verfahren läuft derzeit noch im Berufungsverfahren und wird von einem Gericht des Second Circuit überprüft.
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Trotz der Spekulationen ist der Ausgang des Verfahrens keineswegs sicher. Im Juli 2023 entschied Richterin Analisa Torres, dass die programmatischen Verkäufe von XRP durch Ripple keine Wertpapiergeschäfte darstellten.
Allerdings stellte sie auch fest, dass Ripple gegen Wertpapiergesetze verstoßen hatte, als es XRP direkt an institutionelle Investoren verkaufte. Infolgedessen musste Ripple eine Strafe von 125 Millionen USD zahlen und wurde mit einer einstweiligen Verfügung belegt. Diese verhindert, dass das Unternehmen weiterhin XRP an institutionelle Investoren verkauft, ohne die Zustimmung der SEC einzuholen.
Am 6. März 2025 fallen nun gleich zwei wichtige zusammen: eine entscheidende Sitzung der SEC und der erste “White House Crypto Summit”. Sollte die Börsenaufsicht den Fall tatsächlich bereits fallen gelassen haben, wie von Scaramucci angedeutet, wäre morgen wohl der perfekte Termin für die Bekanntgabe.
US-Präsident Trump machte bereits große Ankündigungen für das Ereignis, bei dem Ripple CEO Brad Garlinghouse anwesend sein wird. Dies könnte ein starkes Signal dafür sein, dass eine Lösung des Streits kurz bevorsteht.
Mögliche Auswirkungen auf die Kryptowelt
Rechtsexperten, wie der Anwalt Jeremy Hogan, weisen allerdings darauf hin, dass die SEC vor einer schwierigen Entscheidung steht. Besonders die einstweilige Verfügung stellt ein zentrales Hindernis dar. In einem kürzlichen X (Twitter) Post erklärte er:
„Einmal erlassene einstweilige Verfügungen aufzuheben ist nicht einfach, was erklärt, warum der Fall erst im April oder Mai gelöst wird.“
The delay in settling Ripple's case (as pointed out by James below), is likely the injunction in Judge Torres' judgment.
— Jeremy Hogan (@attorneyjeremy1) March 2, 2025
The court enjoined Ripple from (basically) making sales directly to customers. There are workarounds for that, but obviously Ripple would rather not have the… https://t.co/pNAlIasEQM pic.twitter.com/WuN5micdtF
Eine Aufhebung dieses Teils des Urteils erscheint schwierig und könnte den Rechtsstreit bis Mitte 2025 verlängern. Eine Lösung könnte jedoch in einer gemeinsamen Einigung zwischen Ripple und der SEC liegen, bei der beide Parteien auf eine angemessene Formulierung hinarbeiten.
Sollte die SEC ihre Klage gegen Ripple tatsächlich zurückziehen, könnte dies weitreichende Folgen für die gesamte Krypto-Industrie haben. Der Fall gilt als einer der bekanntesten und folgenreichsten in der Geschichte der Kryptowährungen. Zudem wäre es ein bedeutender Schritt in der Entwicklung einer klareren Regulierung für digitale Währungen in den USA.
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