Im laufenden Rechtsstreit mit der US-Börsenaufsicht SEC zeichnet sich allmählich ein triumphierender Sieg für das angeklagte Fintech-Unternehmen Ripple Labs ab. Eine Wendung, von der die gesamte Kryptobranche profitieren könnte.
Laut einigen Krypto-Rechtsexperten müsse die SEC in ihrem Verfahren gegen Ripple mit einer vernichtenden Niederlage rechnen. Ein Urteil gegen die Regulierungsbehörde könnte ihre Befugnisse zur Überwachung von Kryptoassets stark einschränken. Für die Branche und ihre Innovation in den USA wäre dies in großer Sieg.
Am 30. Oktober äußerte sich die leitende Analystin Roslyn Layton gegenüber Forbes zu dem Fall:
Wenn es so endet, war es von Anfang an ein selbstverschuldetes Desaster.
Ripple vs. SEC: Ein langanhaltender Kampf
Im Dezember 2020 ging die SEC gegen Ripple Labs und zwei leitende Angestellte vor. Sie beschuldigte das Unternehmen des nicht registrierten Wertpapierhandels mit dem XRP-Token. Anfang dieses Monats bezeichnete schließlich Ripple-CEO Brad Garlinghouse die Weigerung der SEC, für den Fall wichtige Dokumente auszuhändigen, als beschämend.
Ripple Labs und seine Anleger verteidigen sich nun seit fast zwei Jahren – ihre Argumente werden immer stärker. Darüber hinaus schlossen sich über 75.000 XRP-Investoren der Sache an und reichten Amicus-Briefe zur Unterstützung von Ripple ein.
Die SEC hatte keine Verbündeten, selbst ihre eigenen Experten lieferte am Ende Munition an die Verteidigung.
Anwalt Jeremy Hogan meinte, die SEC könne nur gewinnen, wenn vorsitzende Richterin Torres ihr erstes Jahr an der juristischen Fakultät vergisst.
Auch andere prominente Rechtsexperten sind der Meinung, Ripple sei auf dem Weg zum Sieg. Dazu gehören Curt Levey von der Federalist Society und Professor J.W. Verret von der Scalia School of Law der George Mason University.
Wird der Howey Test bei der SEC abgeschafft?
Laut Verret könne die SEC beim Obersten Gerichtshof Berufung einlegen, welche sie jedoch wahrscheinlich verlieren wird. Die Verwendung des Howey Tests zur Klassifizierung von Kryptowährungen würde dadurch womöglich vollständig aufgehoben.
SEC-Vorsitzender Gary Gensler verwendete diesen Test, um festzustellen, ob Kryptowährungen Wertpapiere sind. Der Howey Test wurde 1946 zur Bestimmung von Anlageverträgen erfunden. Dadurch sollte entschieden werden, welche Anlagen als Wertpapiere einzustufen sind.
Die Definition lautet:
Die Investition von Geld in ein gemeinsames Unternehmen, mit der begründeten Erwartung von Gewinnen durch die Bemühungen anderer.
Ripple stimmte bereits zu, einen Vergleich zu schließen und eine Geldstrafe zu zahlen, falls die SEC sich dazu entschließt XRP nicht als Wertpapier einstuft. Scheinbar sind Gensler und Co. jedoch entschlossen weiter zu kämpfen, auch wenn es ein aussichtsloser Kampf ist.
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