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SEC und Ripple: Steht die XRP-Klage vor dem Aus?

2 min
Aktualisiert von Philip Neubrandt
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IN KÜRZE

  • Die SEC verzögert wichtige Krypto-Klagen, möglicherweise um Zeit zu gewinnen, bevor sie diese abweist, wie im Fall von Coinbase zu sehen ist.
  • Ripples Frist vor Gericht am sechzehnten April rückt näher, aber Änderungen in der SEC-Führung und die Prüfung durch den Kongress könnten ihre Haltung ändern.
  • Trumps Exekutivverordnung stellt die Macht unabhängiger Agenturen in Frage und könnte die Durchsetzung der SEC in Krypto-Fällen potenziell zerstören.
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Die US-Börsenaufsicht SEC könnte ihre Klage gegen Ripple (XRP) bald fallen lassen. Seit dem Amtswechsel an der Spitze der Behörde sinkt das Interesse an früheren Krypto-Klagen.

Politische Veränderungen und regulatorischer Druck könnten den Fall endgültig kippen. Doch bis zur Frist im April bleibt alles offen.

Wird die SEC ihre Klage gegen Ripple fallen lassen?

Der Ripple vs SEC Fall, der im Dezember 2020 begann, war wohl die einflussreichste Krypto-Durchsetzungsklage während Gary Genslers Amtszeit als Vorsitzender. Jetzt, da Gensler weg ist, priorisiert die Kommission die Klage herunter, hat die Anklagen aber noch nicht formell fallen gelassen.

Laut einigen Gerüchten vom Capitol Hill könnte die SEC sich darauf vorbereiten, dies später zu tun:

“Mir wurde von mehreren juristischen Quellen gesagt, dass die SEC Fälle mit bevorstehenden Gerichtsterminen priorisiert hat, was eine Erklärung dafür ist, warum wir keine Anträge auf Pausen in den Ripple- und Kraken-Fällen gesehen haben. Ripples nächster Gerichtstermin ist der 16. April und es sieht so aus, als wäre Krakens der 31. März”, sagte die Journalistin Eleanor Terrett.

Insbesondere hat die SEC bereits eine 30-tägige Verlängerung in ihrem Kampf mit Coinbase beantragt, aber im Ripple-Fall ist nichts dergleichen geschehen. Die Kommission hat ihre Bereitschaft gezeigt, Streitfälle mit geringeren Auswirkungen fallen zu lassen, aber der XRP-Fall könnte tiefgreifende Auswirkungen auf die Krypto-Regulierung in den USA haben.

Mit anderen Worten, die SEC ist möglicherweise nicht bereit, ihn vollständig fallen zu lassen.

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Bis zum Stichtag im April könnten jedoch einige Änderungen bei der SEC dazu führen, dass diese mehr Spielraum hat, den Ripple-Fall abzulehnen.

Erstens ist Mark Uyeda nur der amtierende Vorsitzende, da Paul Atkins seine Bestätigungsanhörung noch nicht bestanden hat. Wenn der Senat Atkins formell genehmigt, könnte ihm dies ein festes Mandat geben, um kontroverse Entscheidungen zu treffen.

Darüber hinaus hat der Kongress seinen ersten Unterausschuss für Kryptowährungen eingerichtet, und andere gesetzgebende Körperschaften untersuchen aktiv regulatorische Überschreitungen. Die Ergebnisse dieser Gremien könnten dazu beitragen, die Botschaft zu vermitteln, dass die SEC ihre Kompetenzen überschritten hat, als sie Ripple verklagte.

Am wichtigsten ist, dass Präsident Trump sein Gewicht hinter die Bemühungen werfen könnte. Bereits plant D.O.G.E., die SEC zu untersuchen, und es zieht Autorität von der Exekutive.

Wird Präsident Trump eine wichtige Rolle spielen?

Letzte Nacht eskalierte Trump seine Politik erheblich mit einem Exekutiv-Befehl, der direkte Aufsicht über Bundesregulierungsbehörden vorschreibt. Wenn dies bis April umgesetzt wird, könnte der US-Präsident die SEC einfach zwingen, ihre Ripple-Klage fallen zu lassen.

“Sogenannte unabhängige Agenturen wie die FTC und die SEC haben enorme Macht über das amerikanische Volk ausgeübt, ohne dass der Präsident sie beaufsichtigt. Diese Agenturen erlassen Regeln und Vorschriften, die Milliarden von USD kosten und einige der umstrittensten politischen Fragen betreffen. Jetzt werden sie keine Regeln mehr auferlegen… ohne Rechenschaftspflicht”, lautete Trumps Erklärung.

Dieses Dekret hat sich als äußerst umstritten erwiesen. Sie zentralisiert die föderale Autorität, und der Oberste Gerichtshof könnte sie aufheben.

Dennoch zeigt es die vielen Möglichkeiten auf, wie Trump die Krypto-Regulierung in den USA einschränken könnte. Die SEC, die Ripple zuerst verklagt hatte, ist bereits Geschichte, aber die Änderungen sind noch nicht vollständig konsolidiert.

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