Polymarket-Investoren geben dem Digital Asset Market Clarity Act (CLARITY Act) nun eine 47%-Chance, im Jahr 2026 Gesetz zu werden, während sich Mitarbeiter des Weißen Hauses darauf vorbereiten, mit Strafverfolgungsbehörden zu sprechen.
Das Treffen am Mittwoch ist ein weiterer Versuch, die verbleibenden Einwände zu klären, da Fragen zu Ethik und illegaler Finanzierung weiterhin die wichtigsten Streitpunkte sind.
Wo der CLARITY Act aktuell steht
Der Bankenausschuss des Senats hat den CLARITY Act am 14. Mai mit 15 zu 9 Stimmen unterstützt. Zwei Demokraten stimmten dafür. Das Gesetz benötigt noch 60 Stimmen, um den gesamten Senat zu passieren.
Dennoch sind Prognosen seitdem vorsichtiger geworden. Alex Thorn, Leiter der Galaxy Research, hat seine Schätzung für eine Annahme bis 2026 am 5. Juni von 75% auf 60% gesenkt. Er verwies dabei auf einen engeren Kalender im Senat.
Der Prognosemarkt Polymarket zeichnet ein ähnliches Bild. Trader bewerten die Chancen für eine Verabschiedung im Jahr 2026 aktuell mit 47%, nachdem sie vor einem Monat noch bei 74% lagen. Der Markt ist zurückhaltender, da das Zeitfenster für eine Abstimmung vor der August-Pause kleiner wird.
Einblick in das Treffen im Weißen Haus am Mittwoch
Am Mittwoch wollen Regierungsmitarbeiter außerdem Treffen mit Strafverfolgungsbehörden im Weißen Haus abhalten. Die Journalistin Eleanor Terrett berichtete darüber und berief sich auf drei mit dem Treffen vertraute Quellen.
Im Fokus stehen Schutzmaßnahmen für Entwickler, die aus dem Blockchain Regulatory Certainty Act (BRCA) übernommen wurden. Kritiker befürchten, dass diese Regelungen es schwieriger machen könnten, Geldwäsche und andere illegale Finanzierungen zu bekämpfen.
„Die Frage, genauso wie die Ethik, bleibt einer der größten Streitpunkte, die gelöst werden müssen, bevor das Gesetz im Senat abgestimmt werden kann“, schrieb Terrett auf X. „Mehrere Demokraten haben signalisiert, dass sie das Gesetz nur unterstützen, wenn die Strafverfolgungsbehörden ihre Bedenken als ausreichend berücksichtigt ansehen.“
Mehrere Demokraten knüpfen ihre Unterstützung daher an diese Bedenken. Senatorin Angela Alsobrooks hält ihre Zustimmung für eine Abstimmung im Plenum zurück, bis die Ethik-Regelungen und weitere offene Fragen geklärt sind.
Gleichzeitig drängen Krypto-Unternehmen auf eine Abstimmung. Über 200 Unternehmen und Gruppen forderten die Senatsführung in einem Brief vom 7. Juni auf, das Gesetz vorzulegen. Unterzeichner sind unter anderem die Blockchain Association, Stand With Crypto, der Crypto Council for Innovation und die Digital Chamber.
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Das Treffen am Mittwoch könnte darüber entscheiden, ob Vermittler die Blockade vor der Sommerpause lösen können. Solange die Strafverfolgungsbehörden nicht mitteilen, dass sie zufrieden sind, bleiben die benötigten demokratischen Stimmen für das Gesetz unsicher.
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