In einem Schreiben an das Gericht, wirft die SEC Coinbase vor, nicht registrierte Vermögenswerte vorsätzlich angeboten zu haben. Könnte die Behörde damit recht behalten oder handelt es sich hier um eine Verdrehung der Fakten?
Vor kurzem behauptete Coinbase, die rechtliche Verfolgung von Krypto Börsen falle nicht in die Zuständigkeit der SEC. Diese wiederum steht jetzt Antwort – die Plattform habe die nicht registrierten Vermögenswerte vollkommen bewusst als solche angeboten. Schließlich habe sie ihre Nutzer:innen informiert, dass die gehandelten Coins möglicherweise als Wertpapiere eingestuft werden.
Darüber hinaus beschuldigte die SEC Coinbase, über 75 Jahre Präzedenzfälle des Howey-Falls zu ignorieren und eigene Testmethoden für Investmentverträge zu konstruieren.
Zuvor beantragte die Börse in einem Brief an das Gericht eine Klageabweisung. Dem Schreiben zufolge habe der SEC Vorsitzende Gary Gensler vor dem Kongress ausgesagt, dass nur der Kongress selbst die Befugnis habe, Krypto Börsen zu regulieren und es sonst keinen Regulator gebe.
Die Vorverhandlung ist für den 13. Juli geplant und soll, neben wichtigen Terminen, auch darüber entscheiden, welche Dokumente für das Gericht erforderlich sind.
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