Coinbase plädiert vor dem Obersten Gerichtshof für eine automatische Aussetzung der Rechtsstreite mit Kunden. Dafür beruft sich die Börse auf die Klausel zur Schiedsgerichtsbarkeit in der Nutzungsvereinbarung.
Die Streitigkeiten zwischen Coinbase und verschiedenen Kunden erreichten kürzlich den Obersten Gerichtshof. Bereits vergangenen August stellte die Börse einen Antrag auf Aussetzung des Verfahrens und lässt seit dem nicht locker.
In einer mündlichen Verhandlung am Dienstag behaupteten Vertreter des US-amerikanischen Unternehmens, die Schiedsgerichtsbarkeit sei Teil der Nutzungsvereinbarung. Es bestehe daher ein Recht auf dessen Anwendung.
Dieser Antrag könnte einen Präzedenzfall für zukünftige Streitigkeiten zwischen Kryptobörsen und ihren Kunden schaffen. Bis Ende Juni soll der Oberste Gerichtshof eine Entscheidung fällen.
Coinbase will zwei Fälle stoppen
Die Schiedsgerichtsbarkeit verlangt die Beilegung von Streitigkeiten zwischen zwei Parteien durch eine dritte Partei, ohne dabei ein Gericht einzuschalten.
Vergangenes Jahr sah sich die Börse mit mehreren Kundenklagen konfrontiert. Doch vor allem zwei Fälle möchte sie mit dieser Regelung aufschieben: Coinbase vs. Bielski und Suski vs. Coinbase.
Im Jahr 2021 stahlen Hacker rund 30.000 US-Dollar vom Konto des Coinbase Kunden Bielski. Allerdings untersuchte die Börse weder die Angelegenheit noch erstattete sie dem Kunden seine Einlagen. Daher wirft dieser dem Unternehmen nun vor, gegen das Gesetz für elektronische Geldtransfers verstoßen zu haben.
Doch dies war nicht das letzte Mal, dass Nutzer der Börse einem Hackerangriff zum Opfer fallen.
In dem anderen Fall reichte David Suski zusammen mit anderen Kunden eine Klage wegen Verletzung des kalifornischen Gesetzes über falsche Werbung gegen die Börse ein. Den Klägern zufolge habe Coinbase sie zur Teilnahme an einem eigenen Dogecoin Gewinnspiel im Jahr 2021 verleitet.
Schnelle Lösung erwünscht
Bielskis Anwalt, Hassan Zavareei, meinte, angesichts des jüngsten Zusammenbruchs verschiedener Kryptobörsen sollte dieser Fall nicht verzögert werden:
“Schauen Sie sich die aktuelle Situation einmal an. Der gesamte Kryptowährungsmarkt bricht unter unseren Füßen zusammen und Konkurrenten von Coinbase gehen links und rechts Konkurs. Einer unserer Kunden hat 30.000 US-Dollar verloren und wir erhalten Anrufe von anderen Kunden, die Hunderttausende von US-Dollar verloren haben. Da fragt man sich doch, wie lange es Coinbase noch geben wird.”
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