Ripple Anwalt Fred Rispoli hält ein Ende im Rechtsstreit zwischen Ripple und der US-Börsenaufsicht SEC bis Ende Juli für möglich. Das Urteil von Richterin Annalisa Torres, die XRP als Verbrauchsgut einstufte, könnte künftig als Präzedenzfall dienen.
Gleichzeitig stellen Gerichte die Wirksamkeit der SEC-Strategie infrage, Krypto Fälle individuell zu behandeln. Diese Entwicklungen zeigen die Notwendigkeit einer konsistenten Regulierung, um Wachstum und Innovation in der Branche zu fördern.
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Warum könnte der Ripple Fall enden?
Auf die Frage, wann der Rechtsstreit zwischen SEC und Ripple enden könnte, antwortete Rechtsanwalt Rispoli mit “am 31. Juli”. Alternativ könnte er bereits am 13. Juli enden, was er als “poetische” Wendung bezeichnet. Damit wird der Entscheidung der Bundesrichterin Annalisa Torres vom gleichen Tag des letzten Jahres Rechnung getragen: XRP ist eine Ware, wenn sie an die Öffentlichkeit verkauft wird. Im Auszug aus dem Urteil vom 13. Juli 2023 heißt es:
“Daher kommt das Gericht nach Prüfung der wirtschaftlichen Realität und der Gesamtumstände rund um die institutionellen Verkäufe zu dem Schluss, dass die institutionellen Verkäufe von XRP durch Ripple ein nicht registriertes Angebot und einen nicht registrierten Verkauf von Investmentverträgen darstellten, was gegen Abschnitt 5 des Wertpapiergesetzes verstößt.”
Die Entscheidung ist auch heute noch von Bedeutung. Es war ein Wendepunkt für die Ripple Community, der den XRP Kurs um über 100 Prozent steigen ließ, während die Kritiker nur zuschauen konnten.
Mit dem Urteil von Richterin Torres als Präzedenzfall hat Richterin Amy Berman Jackson vom US-Bezirksgericht für den District of Columbia einen Teil der Vorwürfe der Regulierungsbehörde gegen Binance bezüglich des Verkaufs von BNB auf dem Sekundärmarkt teilweise abgewiesen. Im Auszug aus der Ankündigung von Binance heißt es:
“Das Gericht entschied, dass die SEC keine Fakten vorgelegt hat, die darauf hindeuten, dass die Sekundärmarktverkäufe von BNB Token auf Krypto Börsen Wertpapiertransaktionen sind. Das Gericht wies auch das Argument der SEC zurück, dass Binance’s Fiat-basierter Stablecoin, BUSD, als Investitionsvertrag eingestuft wird. Obwohl einige Ansprüche der SEC abgewiesen wurden, hat das Gericht zum jetzigen Zeitpunkt einige Ansprüche zugelassen. Wir erwarten jedoch, dass die SEC erhebliche Schwierigkeiten haben wird, diese Ansprüche zu beweisen.”
Schränkt die SEC Kryptowährungen zu stark ein?
Richterin Jackson hinterfragte auch den Ansatz der US-SEC, die Branche durch Prozesse zu überwachen. Das Gericht stellte fest, dass dies ineffizient sei, da es den betroffenen Parteien nicht ausreichend Klarheit verschaffe.
Kurz gesagt, die Behandlung des Sektors der digitalen Vermögenswerte auf einer “Fall für Fall, Coin für Coin, Gericht für Gericht”-Basis führt zu inkonsistenten Ergebnissen und macht die Sache ziemlich unübersichtlich. Ausgehend von dieser Feststellung hat Ripple einen Antrag auf ergänzende Autorität gestellt.
In der Einreichung argumentierte das in San Francisco ansässige Blockchain Unternehmen, dass das Klären des rechtlichen Status verschiedener Krypto Token entscheidend sei. Ripple merkte an, dass diese regulatorische Unsicherheit zeige, dass es kein “rücksichtsloses Missachten” des Gesetzes bei seinen XRP Verkäufen gab. Laut dem Unternehmen macht dies die harten Maßnahmen der SEC ungerechtfertigt.
Anwalt Rispoli sagt, dass es noch in diesem Monat zu Ende gehen könnte, da Ripple seine Auseinandersetzung mit der SEC über die Maßnahmen fortsetzt. Vieles bleibt jedoch ungewiss, da das Gericht von Richterin Jackson einige Forderungen der SEC zugelassen hat. Unter anderem könnten Direktverkäufe von Krypto Token als Wertpapiertransaktionen eingestuft werden, wenn die Finanzaufsichtsbehörde dies nachweisen kann.
Diese Entwicklung unterstreicht, wie weit die regulative Autorität der SEC in der Krypto Industrie reicht. Sie zeigt auch die Notwendigkeit einer konsistenten Regulierung, da Fairness Wachstum und Innovation fördern würde.
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