Ripple (XRP) und die US-Börsenaufsicht SEC liefern sich weiterhin einen erbitterten Rechtsstreit. Beide Parteien haben nun erneut einen Antrag gestellt, um das umstrittene Wertpapierurteil aufzuheben.
Rechtsexperten zeigen sich jedoch skeptisch, ob dieser Versuch Erfolg haben wird. Ein Scheitern könnte Ripple langfristig stark einschränken.
XRP und SEC-Saga geht weiter
Der Fall SEC gegen XRP, ein wegweisendes Durchsetzungsverfahren der Gensler-Ära, zieht sich nun schon eine Weile hin. Trotz der Einstellung der Klage durch die Kommission im März, halten verbleibende offene Punkte die beiden Parteien weiterhin vor Gericht.
Heute mussten sie erneut vor Richterin Torres erscheinen, um die letzten Streitpunkte zu klären.
Richterin Torres lehnte XRPs letzten gemeinsamen Antrag mit der SEC im Mai ab, was die beiden Parteien dazu veranlasste, sich um eine Frist bis zum 16. Juni zu bemühen.
Ihr vorgeschlagener Deal beruft sich auf einige „außergewöhnliche Umstände“, wie die vollständige Änderung der Krypto-Politik der SEC, als ausreichende Begründung, um ein früheres Urteil zu ändern.
Die Frage ist, ob die SEC unter Gary Gensler den Verkauf von XRP als Wertpapier verbieten sollte. Kurz gesagt möchte die aktuelle Kommission diese Entscheidung rückgängig machen. Hohe Gebühren spielen ebenfalls eine Rolle, sind aber von sekundärer Bedeutung.
Trotzdem äußerte Fred Rispoli, ein Prozessanwalt, der sich auf Krypto-Fälle spezialisiert hat, Skepsis gegenüber dem Vorgehen und bezeichnete den Vorschlag als schlampig:
„Ich mag diesen Antrag nicht, da es offensichtlich war, dass Richterin Torres bei ihrem letzten Urteil verärgert war. Ich empfahl einen langen, detaillierten Antrag, der die Versäumnisse der SEC in der Krypto-Regulierung (mit Erklärungen der Kommissare) und einige Entschuldigungen von Ripple für das, was ihnen vorgeworfen wurde, enthält. Stattdessen bekamen wir einen Absatz über die anderen SEC-Einstellungen und eine dürftige Erwähnung der SEC Crypto Task Force. Oof“, erklärte Rispoli.
Rechtsexperten in den sozialen Medien sind der Meinung, dass dieser Antrag im Vergleich zum letzten Versuch keine wesentlichen Änderungen der rechtlichen Zitate enthält und Torres auch diesen ablehnen wird.
Richterin Torres hat allerdings aller Wahrscheinlichkeit nach die rechtlichen Grundlagen, um die erneuerte Ausrichtung der SEC anzuerkennen und den Antrag, die Klage abzuweisen, anzunehmen.
Der 16. Juni bleibt somit das entscheidende Datum. Überzeugt dieser Antrag die Richterin nicht, muss Ripple bis 2026 auf eine weitere Chance zur Abweisung warten.
Selbst wenn beide Institutionen zu einem bestimmten Zeitpunkt den Verkauf von Wertpapieren an Nicht-Institutionelle erlauben möchten, könnte die Entscheidung nicht mehr in ihren Händen liegen. XRP muss sich daher möglicherweise ernsthaft auf eine Zukunft vorbereiten, in der dieses Urteil nicht mehr rückgängig gemacht werden kann.
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