SEC und CFTC planen gemeinsame Krypto-Regulierung in den USA

3 min
Übersetzt Julian Brandalise
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IN KÜRZE

  • Kongressabgeordneter John Rose stellte den „BRIDGE Digital Assets Act“ für gemeinsame SEC-CFTC-Krypto-Regulierung vor.
  • Der Gesetzesentwurf schlägt einen 20-köpfigen Ausschuss aus dem privaten Sektor vor, um die Brücke zwischen der Krypto-Industrie und den Regulierungsbehörden zu schlagen.
  • Widersprüchliche Zuständigkeiten von SEC und CFTC im Krypto-Bereich stiften Verwirrung; gemeinsame Regulierung könnte Klarheit für Stakeholder schaffen.
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Die US-Börsenaufsichtsbehörde (Securities and Exchange Commission, SEC) und die Behörde für den Handel mit Warentermingeschäften (Commodity Futures Trading Commission, CFTC) könnten bald einseitig zusammenarbeiten, nachdem ein neuer Gesetzesentwurf vom republikanischen Kongressabgeordneten aus Tennessee, John Rose, vorgestellt wurde.

In den USA bleibt die Krypto-Regulierung ein umstrittenes Thema, wobei Befürworter der Branche den Regulierungsbehörden vorwerfen, Innovationen zu ersticken und Investitionen ins Ausland zu treiben.

Kongressabgeordneter setzt sich für einseitige Regulierung ein

Kongressabgeordneter Rose setzt sich für die Schaffung eines gemeinsamen Beratungsausschusses zwischen der SEC und der CFTC ein. Er brachte den „BRIDGE Digital Assets Act“ ein, der eine 20-köpfige Gruppe aus dem privaten Sektor vorschlägt, wobei jedes Mitglied verschiedene Interessen im Kryptoraum vertritt.

„Der aktuelle, mit harter Hand durchgeführte Regulierungsansatz funktioniert nicht und fördert stattdessen Investitionen in diese Schlüsselinnovation im Ausland. Der Gemeinsame Beratungsausschuss für digitale Vermögenswerte wird einen Rahmen bieten, in dem die Regierung und private Sektorpartner auf einen Erfolgsweg für die Regulierungslandschaft digitaler Vermögenswerte und private Sektorakteure zusammenarbeiten können“, heißt es in dem Gesetzesentwurf lesen.

Laut der Reporterin Eleanor Terrett von Fox Business, die sich auf nicht genannte Personen beruft, sagte sie, der Ausschuss würde eine Brücke zwischen den Regulierungsbehörden und den Akteuren der Branche schlagen. Dies würde es den Branchenteilnehmern ermöglichen, branchenbezogene Angelegenheiten über den Ausschuss mit der SEC und der CFTC zu klären.

Ein einseitiges oder koordiniertes Regulierungsorgan könnte tatsächlich mehr Klarheit im Kryptobereich bieten, insbesondere angesichts früherer Konflikte zwischen der SEC und der CFTC über die Zuständigkeit. Diese Meinungsverschiedenheiten haben Verwirrung in der Branche geschaffen und die Notwendigkeit einer klareren Aufsicht hervorgehoben.

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Im März 2023 behauptete die SEC, dass alle Proof-of-Stake (PoS) Tokens und digitalen Vermögenswerte als Wertpapiere eingestuft werden sollten. Im Gegensatz dazu argumentierte die CFTC, dass Ethereum, das als Futures-Kontrakt an ihrer Börse gehandelt wird, als Ware betrachtet werden sollte. Der Vorsitzende der CFTC, Rostin Behnam, erklärte, dass er Ethereum für eine Ware hält, da Ethereum-Futures an der CFTC-Börse gehandelt werden.

Dennoch bleiben Mitglieder der Community skeptisch bezüglich der Wirksamkeit eines gemeinsamen Ausschusses, besonders mit Gary Gensler als noch amtierendem Vorsitzenden der SEC.

„Ich bezweifle stark, dass die SEC darauf wartet. Sie werden den Rat wahrscheinlich so behandeln, wie sie versprochen haben, Rat zu geben“, kommentierte ein anderer Nutzer.

Coinbase, Ripple CLOs reagieren auf SECs Aussagen zu Wertpapierbegriffen

Unterdessen hat die US-SEC mehr Klarheit über den Begriff der Wertpapiere für Krypto-Vermögenswerte geschaffen. Nachdem eToro sich mit der SEC auf eine Strafe von 1,5 Millionen USD geeinigt hat, sagte Paul Grewal, der Chefjustiziar von Coinbase, es sei ein Eingeständnis, dass Ethereum kein Wertpapier ist.

Er hob auch eine Aussage in der Fußnote der abgeänderten Beschwerde der SEC gegen Binance hervor, in der das Bedauern des Regulators über jegliche Verwirrung, die durch die falsche und wiederholte Behauptung, dass Token selbst Wertpapiere sind, verursacht wurde, festgestellt wurde.

Mehr dazu: Coinbase Test und Erfahrungen: Das solltest du wissen!

Abschnitt der abgeänderten Beschwerde der SEC gegen Binance
Abschnitt der abgeänderten Beschwerde der SEC gegen Binance, Quelle: Coinbase CLO

Weiterhin sagte Grewal, die Vorwürfe des Regulators, Ethereum sei ein Wertpapier, hätten die ETH-Transaktionen beeinflusst, da die zweitgrößte Krypto nach Marktkapitalisierung versucht, „den Fängen der Behörde zu entkommen“. Ähnlich erkennt Stuart Alderoty, der CLO von Ripple, das Eingeständnis der SEC bezüglich des Status von Token als Wertpapiere an.

„Also gibt die SEC endlich zu, dass 1/ ‘Krypto-Vermögenssicherheit’ ein erfundener Begriff ist und 2/ um zu beweisen, dass eine ‘Krypto-Vermögenssicherheit’ ein Anlagevertrag ist, benötigt die SEC Beweise für ein Bündel von ‘Verträgen, Erwartungen und Verständnissen’? Es wird Zeit, dass die SEC zugibt, dass sie zu einem verworrenen Widerspruch geworden ist“, schrieb Alderoty.

Die SEC hat die Krypto-Industrie seit mehreren Jahren behindert. Da die US-Wahlen näher rücken, hoffen viele, dass dies der Wendepunkt sein wird, der die Tür für günstigere Richtlinien im Raum öffnet.

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Julian Brandalise
Julian Brandalise absolvierte 2009 sein Bachelorstudium in Betriebswirtschaftslehre an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg. Sein ausgeprägtes Interesse an Blockchain und Kryptowährungen führte ihn ab 2014 zu Blockchain-Programmierkursen bei Udacity, mit einem Schwerpunkt auf Solidity. Von 2020 bis 2022 war er als Social Media Manager für den deutschen Bereich bei BeInCrypto tätig und beteiligte sich auch an verschiedenen NFT- und DAO-Projekten. Aktuell leitet er das deutschsprachige...
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