Virgil Griffith: Ethereum-Entwickler wehrt sich gegen US-Anklage

Nun spricht sich Griffith gegen die Anklage aus und bestreitet den Vorwurf. Griffith nahm im April 2019 an einer Konferenz in Nordkorea teil. Damals war er Leiter der Sonderprojekte bei der Ethereum Foundation, wurde jedoch kurz nach seiner Festnahme von der Position suspendiert.

Griffith: Verstoß gegen die Gesetze oder nicht?

Am 22. Oktober reichte Griffiths Verteidiger Brian Klein einen Antrag auf Abweisung der Anklage ein. Darin steht, dass Griffiths Vortrag und Teilnahme an der Konferenz nicht im Rahmen seiner Tätigkeit bei der Ethereum Foundation stattgefunden habe. Entsprechend habe Griffith eben nicht gegen die Gesetze des Finanzministeriums verstoßen. Der Anwalt Jake Chervinsky postete auf Twitter:

„Hier versucht die Regierung, die Meinungsäußerung zu bestrafen…“ Virgil Griffith, der Entwickler, der wegen Verstößen gegen Sanktionen angeklagt wurde, nachdem er nach Nordkorea gereist war, wird aus Gründen der ersten Änderung entlassen. Dies ist eine wichtige Herausforderung für die Durchsetzung von US-Sanktionen.

"Here, the government seeks to penalize speech…."

Virgil Griffith, the developer indicted for sanctions violations after going to North Korea, is moving to dismiss on First Amendment grounds. This is an important challenge to US sanctions enforcement:https://t.co/hnWAF99D5y

— Jake Chervinsky (@jchervinsky) October 26, 2020

Problematisch ist für die US-Behörden, dass die USA und Nordkorea keine offiziellen diplomatischen Beziehungen führen. US-Bürger, die nach Nordkorea reisen möchten, müssen also zuvor eine Erlaubnis beantragen. Griffith beantragte eine Erlaubnis, um nach Nordkorea zu reisen und dort auf der Pjöngjang-Blockchain- und Kryptowährungskonferenz am 22. und 23. April zu sprechen. Zwar erteilten ihm die US-Behörden diese Erlaubnis nicht, er machte sich aber dennoch auf den Weg nach Nordkorea und trat als Sprecher auf der Konferenz auf. Um dies zu ermöglichen, reiste Griffith über China nach Nordkorea.

Verstoß gegen die Executive Order 13722

In der Anklageschrift heißt es außerdem, dass der Ethereum-Entwickler auf der Konferenz über das Potenzial der Kryptowährungen zur Umgehung von US-Sanktionen referiert habe. Der ausschlaggebende Grund für die Verhaftung war dann der Verdacht auf den Verstoß gegen die Executive Order 13722. Diese untersagt es US-Bürgern Dienstleistungen nach Korea zu exportieren. Griffith konnte allerdings später für eine Kaution in Höhe von 1 Million USD entlassen werden. Ein Auszug aus der Verteidigungsakte:

Herr Griffith wurde nicht dafür bezahlt, an einer Konferenz teilzunehmen und eine Tour durch die DVRK zu unternehmen. Herr Griffith wurde von niemandem unter Vertrag genommen oder beschafft, gab keinen technischen Rat und fungierte nicht als Berater. Das angebliche Verhalten von Herrn Griffith war weder so spezifisch noch auf die Bedürfnisse eines Kunden zugeschnitten, dass es sich um „Dienstleistungen“ handelte. Kurz gesagt, eine Rede auf einer Generalkonferenz ist einfach nicht die Art von Verhalten, die unter die Definition von „Dienstleistungen“ gemäß den einschlägigen Vorschriften des Office of Foreign Asset Controls („OFAC“) des Finanzministeriums fällt.

Für die Verteidiger von Griffith ist klar, dass sein Auftreten in Nordkorea nicht gegen geltende US-Gesetze verstieß. Vielmehr stufen sie Griffiths Rede als „Information“ statt als Dienstleistung ein. Alle von ihm bereitgestellten Informationen seien allgemein und öffentlich verfügbar gewesen.