Die US-Börsenaufsicht SEC und XRP wollten sich endlich einigen – doch das Gericht macht nicht mit. Richterin Analisa Torres lehnt den gemeinsamen Vergleichsantrag ab.
Die Entscheidung lässt die Klage weiter offen und könnte das Berufungsverfahren neu entfachen. Der XRP-Kurs reagiert sofort und verliert deutlich an Boden.
SEC und XRP Abkommen: Was bedeutet das?
Diese Entscheidung bedeutet, dass die zuvor vereinbarte Einigung zwischen Ripple und der SEC unsicher ist. Zuvor hatten beide Parteien eine Einigung angekündigt, die Ripples zivilrechtliche Strafe von 125 Millionen USD auf 50 Millionen USD erheblich reduzieren würde.
Der Deal beinhaltete auch die Auflösung einer einstweiligen Verfügung, die XRP an bestimmten Token-Verkäufen hinderte.
Richterin Torres betonte jedoch, dass der gemeinsame Antrag nicht den rechtlichen Standard erfüllte, der in der Federal Rule of Civil Procedure 60 festgelegt ist. Diese Regel erfordert den Nachweis “außergewöhnlicher Umstände”, um ein endgültiges Urteil des Gerichts zu ändern oder aufzuheben.
Folglich bleiben die ursprüngliche einstweilige Verfügung und die ursprüngliche Sanktion in Kraft, bis beide Parteien einen ordnungsgemäßen Antrag stellen, der diese Verfahrensfragen behandelt.
Die Klage selbst ist noch nicht abgewiesen worden. Sowohl Ripple als auch die SEC hatten ihre Berufungen zunächst ausgesetzt, in der Erwartung, dass das Gericht ihrem gemeinsamen Vergleichsvorschlag zustimmen würde.
Richterin Torres’ Entscheidung bedeutet also, dass das Berufungsverfahren wieder aufgenommen werden könnte, es sei denn, die Parteien reichen einen korrigierten Antrag ein.
Die Ablehnung führte zu einer sofortigen Marktreaktion, wobei der XRP-Kurs kurz nach Bekanntgabe der Entscheidung einbrach. Der Altcoin fiel heute um fast 5 Prozent, obwohl er im letzten Monat um 15 Prozent gestiegen war.
Krypto-Investoren und Stakeholder hatten den Vergleichsvorschlag als Lösung des langjährigen Rechtsstreits angesehen.
Insgesamt geht die Saga zwischen der SEC und XRP in ihr fünftes Jahr. Ripple hat bedeutende Entwicklungen und Expansionen auf dem US-Markt nach Trumps pro-krypto Regulierungen und den Durchsetzungsänderungen der SEC gemacht.
Dennoch bleibt die XRP-Klage ein Dorn im Auge von Ripple, und rechtliche Komplexitäten könnten sie weiter hinauszögern.
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