Bundesblock: das “Neue Normal” der Digitalisierung

Besonders wichtig für die Digitalisierung ist laut der Stellungnahme die Errichtung digitaler Zwillinge, welche nicht-digitale Objekte oder Prozesse digital abbilden. Dort wo diese Zwillingsstrukturen bereits frühzeitig angefertigt wurden, stellt der Bundesblock eine schnellere und bessere Reaktion auf die neuen Bedingungen fest, welche sich aus der Pandemie ergeben. Dies schlägt sich in der digitalen Zusammenarbeit, wie zum Beispiel im Home Office nieder.

Digitale Mündigkeit oder Unmündigkeit?

Der Bundesverband stellt weiterhin fest, dass die legislative Gesetzgebung gegenüber den codierten Regeln digitaler Netzwerke an Einfluss verliert. Ein Beispiel dafür ist das weltweite Gesundheitsmanagement im Zuge der Coronavirus-Pandemie, welches stark durch die Gates Foundation, anstatt von demokratisch legitimierten Regierungen beeinflusst wird. Der Bericht schreibt dazu:

Was kommen muss, sind Technologien bei denen Teilhabe und Subsidiarität hard coded sind. Sonst wird jede stay-at-home-Gesellschaft zu einem weiteren Zulieferer der Internet-Giganten und gibt freimütig ihre Souveränität auf.

Der Bundesblock lobt in diesem Zusammenhang die Corona-Warn-App der Bundesregierung. Mit ihrem dezentralen Ansatz hat die Bundesregierung eine Lösung geschaffen, die den Anforderungen von Datenschützern und der Bevölkerung gerecht wird. Die Digitalisierung darf auch gesellschaftliche Entwicklungen nicht außer Acht lassen. Grundlagen für eine digitale Gesellschaft sind dabei digital mündige Bürger, eine stabile digitale Infrastruktur, Investitionen in Forschung und Entwicklung, sowie Vertrauensstrukturen zwischen Zivilgesellschaft, Fachleuten und Politik.

Forderungen des Blockchain Bundesverbands

Der Bericht enthält einige Forderungen, welche der Bundesverband an die Politik stellt. Dazu gehört die Schaffung von Standards zur Digitalisierung, welche Abhängigkeiten von einzelnen Marktakteuren verhindern. Beispiele dafür sind die Datenschutzrichtlinien, wie beispielsweise die EU-weite GDPR und deren deutsche Umsetzung in der DSGVO. Weiterhin müsse die Politik die Forschung und Entwicklung von digitalen Zwillingsstrukturen, vor allem in der deutschen Start-up Szene fördern. Die Regierung von Bund und Ländern solle dabei auch die Entwicklung dezentraler Staatsleistungen fördern, welche sich an das Subsidiaritätsprinzip halten. Nötig dafür wäre die Schaffung von dezentralen Infrastrukturen, Blockchain-Registern, digitalen Verwaltungsdienstleistungen und digitalen Identitäten. Der Bundesverband schlägt die Ausrichtung einer jährlichen europäischen Digitalkonferenz vor, welche sich mit den Themen Digitale Kompetenz, Dezentralisierung und künstliche Intelligenz befasst. Der Bundesverband Blockchain fordert die Politik weiterhin dazu auf, entsprechende Forschungsvorhaben an Hochschulen und Universitäten gezielt zu fördern, sowie Lehrkräfte auszubilden, welche digitale Kompetenzen vermitteln können.