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Ripple vs. SEC: US-Börsenaufsicht darf Berufung einlegen

2 min
Aktualisiert von Toni Lukic
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Es scheint, dass das erbitterte Rechtsdrama Securities and Exchange Commission (SEC) vs. Ripple noch mindestens ein Kapitel vor sich hat. Am Donnerstag gab Richterin Torres der SEC grünes Licht, Berufung gegen das Urteil vom 13. Juli einzulegen.

Damit könnte die SEC auch gegen die Entscheidung vorgehen, dass XRP-Transaktionen über Börsen nicht gegen Wertpapiergesetze verstoßen.

Richterin Analisa Torres vom US-Bezirksgericht für den südlichen Bezirk von New York gab dem Antrag auf Erlaubnis zur Einreichung eines Antrags auf Einlegung einer einstweiligen Berufung am Donnerstag statt. Sie war es auch, die das geschichtsträchtige Ripple-Urteil vom 13. Juli verkündete.

Nun hat die SEC bis Freitag Zeit, den Antrag selbst einzureichen. Bereits in der letzten Woche gab die US-Börsenaufsicht bekannt, Berufung einlegen zu wollen. Allerdings ist dies keine Garantie, denn der Second Circuit muss den Antrag auf Berufung noch prüfen.

Anschließend hat Ripple bis zum 1. September Zeit, seine Antwort auf den Antrag einzureichen. Darauf kann SEC bis zum 8. September reagieren.

Sollte die SEC ihren Antrag durchbringen, kann sie dann ein Berufungsgericht um Erlaubnis bitten, die eigentliche Berufung gegen das Urteil einzulegen.

Sowohl Ripple als auch die SEC lehnen bislang Stellungnahmen ab. Zuvor ließ Stuart Aldetory, Chief Legal Officer von Ripple, allerdings auf X durchblicken, dass das Unternehmen den SEC-Antrag ablehnt. Dazu schrieb er am Mittwoch:

“Hier gibt es keinen außergewöhnlichen Umstand, der eine Abweichung von der Regel rechtfertigen würde, wonach alle Fragen aller Parteien vor einer Berufung geklärt werden müssen.”

Ripple CLO gegen SEC-Berufung
Stuart Alderoty von Ripple plädiert gegen die SEC-Berufung; Quelle: Twitter

Auf diesen Rückschlag reagiert auch der XRP-Preis mit einem drastischen Kursrutscher über 14,24 % in den letzten 24 Stunden.

Wochenchart Ripple XRP
Ripple (XRP) Wochenchart; Quelle: BeInCrypto

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