Ripple CTO David Schwarz ist empört über die Securities and Exchange Commission (SEC), die im Fall des Blockchain Projekts Debt Box falsche Behauptungen aufstellte. Das Gericht gibt der SEC nun zwei Wochen Zeit, um zu erklären, warum sie für ihre Falschaussagen nicht bestraft werden soll.
Expert:innen weisen darauf hin, dass die wiederholten Verstöße der Behörde dem Ruf ihres Vorsitzenden, Gensler, erheblichen Schaden zufügen. Dieser sieht sich auch mit dem Vorwurf konfrontiert, bei der Entwicklung von neuen Klima-Offenlegungsregeln mit einer AI Firma zusammengearbeitet und dieser dadurch einen Vorteil verschafft zu haben.
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Ripple CTO empört über Lügen im Debt Box Fall
Anfang dieses Jahres behauptete die SEC, dass Debt Box mit dem Umzug nach Dubai der US-Justiz entgehen wolle. Diese Behauptung stellte sich später als sachlich falsch heraus. Die SEC hat jetzt zwei Wochen Zeit, um auf eine Anfrage eines Richters zu antworten, warum sie nicht für das Aufstellen falscher Behauptungen bestraft werden sollte.
Im Juli warf die Behörde Debt Box vor, „Node-Lizenzen“ verkauft zu haben, ohne diese als Wertpapiere zu registrieren. Die Angeblich habe das Unternehmen die Lizenzen fälschlicherweise als Mining Tools vermarktet.
Stuart Alderoty, der die Verteidigung von Ripple im Rechtsstreit gegen die SEC leitet, äußerte sich letzte Woche zur Debt Box Kontroverse. Seiner Meinung nach sei dies der jüngste Versuch der SEC, die eigene Meinung über das Gesetz zu stellen.
Ripple CTO David Schwartz sagte in einem X (ehemals Twitter) Beitrag dazu:
“Ich habe gerade die Unterlagen zum Debt Box-Fall gelesen, und das ist ein absolut schockierendes Verhalten. Die SEC hat sich an einen Richter gewandt, um eine einstweilige Verfügung zu erwirken, mit der mehrere Unternehmen lahmgelegt werden sollten.”
Ausschuss für Finanzdienstleistungen soll SEC vorladen
Die zahlreichen Kontroversen um die SEC haben Genslers Ruf enorm geschadet. Darüber hinaus ignorierte der SEC Vorsitzende eine Aufforderung des US-Kongresses, sich an die vorgeschriebenen Regeln der Rechenschaftspflicht zu halten.
John Deaton, Befürworter von Kryptowährungen, ermutigte den Ausschuss für Finanzdienstleistungen des Repräsentantenhauses, die SEC vorzuladen. Es wäre das erste Mal, dass die Regierung solche Schritte gegen die Behörde unternimmt. In einem X Beitrag sagte Deaton:
“Setzen Sie Ihr Vertrauen in die Justiz. Sie werden siegen, und der Präzedenzfall, den Sie schaffen, wird die Schutzmauer gegen die groben Übergriffe des Verwaltungsstaates durchbrechen.”
Kürzlich brachten die Republikaner im Ausschuss für Finanzdienstleistungen des US-Repräsentantenhauses ähnliche Vorwürfe gegen Gensler hervor. Sie behaupten, er habe sich mit einer AI Firma zusammengeschlossen, um neue Klimaoffenlegungsregeln zu entwerfen.
Die AI Firma würde von diesen Regeln profitieren, was auf ein fragwürdiges Verhalten von Gensler hindeutet.
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