El Salvadors Präsident Nayib Bukele legte einen Gesetzesentwurf vor, mit dem Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel im Land anerkannt werden würde. Der Präsident kündigte die am 9. Juni 2021 auf Twitter an.
Anmerkung der Redaktion: Um ca. 07:22 UTC wurde der Antrag, Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel einzuführen, durch eine Mehrheitsabstimmung im Kongress angenommen.
Bukele sorgte Anfang dieser Woche innerhalb und außerhalb der Krypto-Community für Aufsehen, als er ankündigte, Bitcoin zum gesetzlichen Zahlungsmittel machen zu wollen. Sollte der Gesetzesentwurf verabschiedet werden, wäre El Salvador damit das erste Land, das die Kryptowährung als ein solches anerkennt.
Steuerparadies El Salvador?
Im Gesetzentwurf steht, dass er die Absicht verfolgt, „den nationalen Reichtum zum Nutzen der größten Anzahl von Einwohnern“ zu erhöhen, indem er die dafür notwendigen Voraussetzungen schafft. Außerdem steht in dem Entwurf, dass 70% der Bevölkerung keinen Zugang zu traditionellen Finanzdienstleistungen haben. Diesen Punkt kritisierten bereits viele Krypto-Experten und begründeten damit, wie wichtig Kryptowährungen sind.
Konkret heißt es in dem Gesetzentwurf, dass der Wechselkurs zwischen dem Bitcoin und dem US-Dollar frei vom Markt festgelegt werden soll, dass Preise in BTC angegeben werden können und dass die Bürger ihre Steuern in BTC zahlen können. Der US-Dollar wird als Referenzwährung verwendet werden. Die Exekutive des Landes wird auch die institutionelle Struktur schaffen, um die Bemühungen zu unterstützen. Außerdem sollen einige Regulierungen kommen, um mit diesen ein starkes System zu etablieren.
Neben der offiziellen Anerkennung von Bitcoin als Währung plant Bukele auch die Einführung weiterer Gesetze, um das Land für Krypto-Enthusiasten attraktiv zu machen. Mit der Initiative möchte der Präsident die lokale Wirtschaft ankurbeln. Das Land wird keine Kapitalertragssteuer auf den Vermögenswert erheben und Kryptowährungsunternehmer werden auch eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung erhalten.
Werden andere Länder Bitcoin ebenfalls zum gesetzlichen Zahlungsmittel erklären?
El Salvador ist bezüglicher der Integrierung von Kryptowährungen als gesetzliches Zahlungsmittel gerade sicherlich eine Ausnahmeerscheinung. Allerdings könnten viele Länder in naher Zukunft folgen. Die meisten anderen Länder arbeiten derzeit daran, digitale Zentralbankwährungen (CBDC) einzuführen – digitalisierte Versionen der nationalen Währungen, die auf einer Blockchain basieren.
Bis jetzt haben nur wenige Länder Kryptowährungen komplett verboten. Die Regierungen einiger Länder erkannten sogar, dass Kryptowährungen einen Wert bieten können. Viele Händler, Unternehmen sowie etablierte Investmentfirmen sind bereits in den Krypto-Markt eingestiegen. Es könnte also sein, dass der Ball bereits ins Rollen gekommen und nicht mehr aufzuhalten ist.
Allerdings müssen die Regierungen die Problematiken des Anlegerschutzes lösen. Der Krypto-Markt bzw. der Bitcoin Kurs ist sehr volatil und die Länder müssen mithilfe regulatorischer Rahmenbedingungen ein Gleichgewicht herstellen. Einige Staaten, wie z.B. Südkorea und Kanada arbeiten bereits mit hoher Geschwindigkeit daran, um die Sicherheit des Marktes zu gewährleisten.
Übersetzt von Maximilian M.
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