Die EU steht kurz vor der Einführung „historischer“ Krypto-Vorschriften

Im Dezember 2019 leitete die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation ein, um einen regulatorischen Rahmen in Europa zu schaffen. So möchte die EU die durch Krypto-Assets aufgeworfenen Probleme angehen. Diese Initiative soll die rechtliche Stellung von Kryptowährungen klären. Ebenso aber auch den Weg für Innovationen ebnen. In einer Rede im Juni sagte der Exekutivvizepräsident der Kommission, Valdis Dombrovskis:

Mangelnde Rechtssicherheit wird häufig als Haupthindernis für die Entwicklung eines soliden Marktes für Krypto-Assets in der EU angeführt.

Er erklärte weiter:

Dies ist eine gute Chance für Europa, sein internationales Ansehen zu stärken und ein globaler Standardsetzer zu werden, wobei europäische Unternehmen neue Technologien für die digitale Finanzierung anführen.

Im vergangenen Jahr hat die Kommission ein sogenanntes „non-paper“ erstellt, in dem die Prioritäten der vorgeschlagenen Rechtsvorschriften festgelegt wurden. Diese sind:

• Eine klare Definition für alle Arten von Krypto-Assets geben
• Aktualisierung der Richtlinien „Märkte für Finanzinstrumente II“ für die Kryptowährung
• Erstellung eines umfassenden Regulierungssystems für Blockchain-basierte Plattformen

 

Ein Flickenteppich nationaler Regeln

Die erfolgreiche Umsetzung des Gesetzes könnte Kryptofirmen ein optimales rechtliches Umfeld bieten, um ihre Geschäfte aufzubauen und zur europäischen Wirtschaft beizutragen, heißt es in dem Bericht. Bruno Schneider-Le Saout, Vorsitzender der European Blocktech Federation, ging noch einen Schritt weiter und sagte, dass die Gesetze „historisch“ sein werden und…

Unterstützung der digitalen Finanzierung in der gesamten EU für viele Jahre bietet.

Der aktuelle Stand der Kryptoregulierung in der EU könnte als Flickenteppich nationaler Vorschriften bezeichnet werden, da die EU-Regulierung nur für Krypto-Assets gilt, die unter die geltenden Gesetze fallen. Diese Initiative soll all dies ändern. Mit dem Ziel einer Einführung im September würde die neue Gesetzgebung die bestehenden nationalen Rahmenbedingungen ersetzen. Und ferner auch die Sicherheit bieten, die erforderlich ist, damit Krypto-Assets gedeihen können. Die Gesetze sind auch deshalb bemerkenswert, weil eine größere Rechtsklarheit einen Binnenmarkt für Krypto-Assets in Europa schaffen würde.