XRP steht derzeit unter großem Druck! Denn einerseits legte die SEC am 09. August Berufung gegen das Urteil von Richterin Torres ein. Auf der anderen Seite geht der Fall SEC vs. Ripple Labs im zweiten Quartal 2024 vor einem Schwurgericht in New York voraussichtlich in eine neue Runde.
Dabei soll der Prozess darüber Aufschluss geben, inwieweit der Ripple-Gründer und ehemalige CEO, Christian Larsen, sowie der ehemalige Chief Operation Officer und aktuelle CEO, Brad Garlinghouse, für institutionelle XRP-Verkäufe rechtlich haften. Denn das Gericht entschied, dass die XRP-Verkäufe durch Krypto Exchanges zwar kein registriertes Wertpapierangebot darstellen. Aber der Handel mit professionellen Institutionen steht auf einem anderen Blatt.
Der Zeitplan für das Ripple Verfahren
Bezüglich des Verfahrens gab ein Bundesrichter am Mittwoch einen Zeitplan bekannt, um die Argumente der US-Börsenaufsicht (SEC) gegen Ripple Labs vor einer Jury vorzutragen. Demnach verhandelt ein Gericht im südlichen Bezirk von New York den Fall voraussichtlich im zweiten Quartal 2024.
Weiterhin geht aus den Gerichtsakten hervor, dass sowohl Vorverfahrensunterlagen als auch Beweisstück-Dokumentationen und Anträge auf Ausschluss von Beweismitteln vor der Jury bis zum 04. Dezember 2023 von allen Parteien vorzulegen sind.
Die jüngste Einreichung erfolgte Wochen nach dem teilweise zusammenfassenden Urteil von Richterin Analisa Torres.
Die Vorwürfe gegen den XRP-Herausgeber
Der bevorstehende Prozess wird die rechtliche Haftung des Ripple-Gründers und ehemaligen CEO Christian Larsen und des ehemaligen Chief Operating Officer und aktuellen CEO Brad Garlinghouse klären. Denn laut Securities and Exchange Commission (SEC) liegen Verstöße gegen Wertpapiergesetze im Zusammenhang mit dem XRP-Token von Ripple vor. Allerdings steht keine Klage gegen Ripple Labs wegen Beihilfe dazu aus.
Während viele in der Krypto-Community und im Pro-Ripple-Lager das Urteil als großen Sieg betrachteten, stellt das zusammenfassende Urteil keinen Präzedenzfall für andere Token und Emittenten dar.
Das Urteil von Torres legte nicht fest, ob im Rahmen des Howey-Tests ein physischer schriftlicher Vertrag erforderlich ist oder nicht. Ripple argumentiert, dass es sich nicht um ein Wertpapier handelt, da es keinen schriftlichen Vertrag hatte.
SEC legt Berufung gegen Urteil ein
Gemäß dem zusammenfassenden Urteil von Torres muss jede Partei ihren Berufungsantrag innerhalb einer “angemessenen” Frist stellen. Dem kam die SEC gestern nach. Demnach möchte die US-Börsenaufsicht das Urteil, welches XRP-Verkäufe nur teilweise unter den Wertpapierhandel fasst, überprüfen lassen.
In ihrem Antrag vom 09. August begründet die SEC die Notwendigkeit einer Prüfung des Urteils wie folgt:
“Eine rechtzeitige Überprüfung durch die Berufungsinstanz ist insbesondere in Anbetracht der Anzahl der derzeit anhängigen Verfahren, die von der Entscheidung des Berufungsgerichts über diese Fragen betroffen sein könnten, gerechtfertigt.”
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Weiterhin fordert die US-Börsenaufsicht Richterin Torres wegen der ausstehenden Gerichtsverfahren auf, den Fall während der Berufung zurückzustellen. Denn die SEC befindet sich derzeit im Rechtsstreit mit einer Reihe von Krypto Unternehmen, darunter Binance und Coinbase, wegen mutmaßlicher Wertpapierverstöße. “Hier ist eine Zwischenprüfung angebracht”, schrieb die SEC.
Die SEC hob auch die Entscheidung des Richters in ihrer Klage gegen Terraform Labs hervor, die das Torres-Urteil ablehnte und sagte, dass an Börsen verkaufte Kryptowährungen ebenfalls Wertpapiere sein könnten. Ein südkoreanisches Gericht ordnete den LUNA-Coin hingegen nicht als Wertpapier ein.
Damit ist eines sicher: Der Fall SEC vs. Ripple ist noch lange nicht zu Ende. Wir dürfen gespannt sein, wie sich die Lage in der nächsten Zeit entwickelt. Je nach Entwicklung haben die Ereignisse ohne Zweifel starken Einfluss auf den XRP-Kurs. Die Berufung seitens der SEC hinterließ bereits einen sichtbaren Einbruch im Wochenchart, der sich heute fortsetzt:
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