Schweiz ändert Blockchain-Gesetze: Innovation ist die Zukunft

Die Konsultation zur pauschalen Verordnung im Bereich der Blockchain läuft bis zum 2. Februar 2021. Das Schweizer Parlament hat einstimmig für das Bundesgesetz zur Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen in der Distributed-Ledger-Technologie (DLT) gestimmt.

Schweiz setzt die Grundlagen für die Zukunft

Um auch in Zukunft das Potenzial der Blockchain-Technologie bestmöglich nutzen zu können, sieht das Schweizer Parlament die Änderung von spezifischen Bestimmungen in zehn bestehenden Bundesgesetzen vor. In einer Pressemitteilung heißt es dazu:

Dies verbessert die Rahmenbedingungen für die Schweiz weiter, um ein führender, innovativer und nachhaltiger Standort für Blockchain- und DLT-Unternehmen zu werden.

Die Verordnung ist nun in Planung und die daraus resultierenden Gesetzesänderungen auf Ebene der Bundesverordnung soll schon bald vom Parlament verabschiedet werden. Bis Februar des Jahres 2021 haben die Kantone und Parteien der angesprochenen Interessensgruppen Zeit, um das Projekt zu optimieren. Die Schweiz zeigt sich durchaus proaktiv, was die Integration der Kryptowährungen und der Blockchain-Technologie angeht. Ab Februar 2021 können Steuerzahler ihre Steuerschuld bis zu einem gewissen Betrag mit Bitcoin und Ethereum zahlen. Ferner hat die Schweizer Regierung zur Förderung der Blockchain-Integration mehrere bestehende Finanz- und Unternehmensgesetze geändert.

Veränderung im August 2021

Die Schweizer Regierung erwartet, dass die Änderungen der Gesetze und Verordnungen am 1. August 2021 in Kraft treten. Es ist jedoch geplant, dass die Änderungen des Gesetzes über Finanzdienstleistungen und des Gesetzes über Finanzinstitute, die vom Parlament im Rahmen des DLT-Gesetzes verabschiedet wurden, früher in Kraft tritt. Die Bemühungen eine Blockchain– und Krypto-freundliche Umgebung für Nutzer und Unternehmer zu schaffen, hat mehr als 900 Blockchain-Unternehmen in die Schweiz gelockt. Denn die dortigen klaren Regularien machen es den Unternehmen einfach sich zu entwickeln und wirtschaftlich tragbare Produkte und Services anzubieten. Besonders der Schweizer Kanton Zug – auch als „Crypto Valley“ bekannt – hat sich durch seine Krypto-freundliche Haltung hervorgetan. Aber auch auf regionalübergreifender Ebene ist die Schweiz ein Unterstützer der Kryptowährungen. Denn beispielsweise plant die Basler Kantonalbank (BKB) mittlerweile die Einführung von Dienstleistungen im Kryptowährungsbereich. Natalie Waltmann, Sprecherin der Bank Cler, erklärt dazu:

Wir starten ein Angebot für den Handel und die Verwahrung digitaler Vermögenswerte. Bank Cler ist das digitale Kompetenzzentrum unseres Unternehmens, zu dem auch die Muttergesellschaft BKB gehört. Kryptowährungen sind auch für uns ein Thema.