Zwischen Akzeptanz und harter Hand: Kann man Bitcoin verbieten?

Der Bitcoin-Kurs steigt und steigt und steigt. Und mit dem neuem Bull Run dürften sich alsbald Forderungen nach einem harten Durchgreifen in Sachen Kryptowährungen wiederholen. Denn steigt der Kurs, finden Regierungen und Behörden immer wieder Gründe, Hodlern das Leben schwer zu machen. So zwingt die neue Anti-Geldwäsche-Richtlinie der EU alle in Krypto-Dienstleister wie Exchanges zu umfangreichen KYC- und AML-Maßnahmen. KYC beschreibt die Pflicht von Finanzdienstleistern, ihre Kunden zu kennen. Damit soll Geldwäsche und der Finanzierung illegaler Tätigkeiten vorgebeugt werden.

Es geht ums Ganze

Doch im Grundsatz geht es um mehr. Alternativwährungen hatten es immer schon schwer, gegen die geballte Macht des Geldmonopolisten anzukommen. Schließlich ist es für Staaten vorteilhaft, das Zahlungsmittel zu emittieren, in dem sie sich verschulden. Zwar dürfen unabhängige Zentralbanken wie die EZB offiziell keine Staatsfinanzierung betreiben. Zwischen den Zeilen lesen sich die Zusagen des EZB-Rats über unbeschränkte Anleihekäufe von Staatsanleihen indes wie eine Zusage zu Liquidität für die Regierung. Bitcoin stellt dieses Konglomerat aus Staat und Geld infrage. Als unabhängige Währung ist Orange Coin der Gegenentwurf zu unbegrenzter Verschuldung und dem „Easy way out“, also dem Drucken von Liquidität.

Kommt das Bitcoin-Verbot?

Es ist daher nur eine Frage der Zeit, bis weitere Staaten dem Beispiel Indiens folgen und BTC-Hodlern das Leben zur Hölle machen. Auf dem indischen Subkontinent dürfen Banken nach Maßgabe der Reserve Bank of India (RBI), de facto keine Geschäfte mit Exchanges machen, was im Umkehrschluss dazu führt, dass es so gut wie keine Bitcoin-Börsen in dem Land gibt. Ergebnis: Eine faktische Verbannung von Kryptowährungen aus Indien. Zwar hat der oberste Gerichtshof des Landes das Verbot im März dieses Jahres gekippt. Die Regierung arbeitet jedoch bereits an einer neuen Gesetzesvorlage, die den Handel mit Kryptowährungen zukünftig unter Strafe stellen will. Das harte Vorgehen der indischen Regierung zeigt, dass Staaten durchaus gewillt sind, Krypto-Jünger abzustrafen. Ob sich der harte Kurs gegen Bitcoin und Co. aber auf lange Sicht als Erfolgsmodell durchziehen lässt, ist fraglich. Schließlich haben Staaten kaum handhabe wenn es um dezentrale Blockchain-Projekte wie Bitcoin geht. Bitcoin ist ein dezentrales Computerprotokoll, dessen Kassenbuch auf zehntausenden Full Nodes repliziert ist. Man kann sich das Netzwerk wie eine Art Hydra vorstellen. Schlägt man in Indien einen Kopf ab, wächst anderswo ein neuer. Dass diese Vorstellung nicht einfach aus der Luft gegriffen ist, zeigt ein Blick gen Zentralasien. Iran etwa erlaubt Bitcoin Mining ab sofort nicht nur ausdrücklich, sondern subventioniert das Schürfen nach den digitalen Coins mit staatlichem Strom. Dabei spielt nicht etwa ein neu ausgebrochener Goldrausch in der iranischen Führungsriege die Hauptrolle, sondern schlicht rationale Deduktion. Denn als „Schurkenstaat“ leidet die Islamische Republik seit geraumer Zeit unter Sanktionen seitens der USA. Iran ist seit 2018 vom Interbanken-Messenger SWIFT und damit vom internationalen Zahlungsverkehr faktisch ausgeschlossen. Die Akzeptanz von Bitcoin als apolitisches Geld ist daher nur logisch.

Regulatorische Arbitrage: Internationale Wettbewerb der Reglementierung

Das Beispiel zeigt: Während es Staaten gibt, die eigene Interessen durch eine weite Verbreitung von Bitcoin in Gefahr sehen, gibt es andere, für BTC sogar vorteilhaft sein kann. Genauso wie es Steuerparadiese gibt, wird es Weltregionen geben, die Kryptowährungen gegenüber freundlich gesinnt sind und Bitcoin-Unternehmen Tür und Tor offenhalten werden. Ferner argumentiert etwa @Moon__Capital, dass ein Verbot der Kryptowährung Nr. 1 diese geradehin legitimieren würde. Was verboten ist, so das Argument, ist eine Bedrohung.

2/ First, if someone is presenting this argument, they've conceded that Bitcoin is the world's most valuable monetary good ever discovered.

They understand that Bitcoin will become so incredibly valuable that it may threaten government itself.

— Moon Capital 🔑 (@Moon__Capital) November 11, 2020