Die US-amerikanische Securities and Exchange Commission (SEC) intensiviert ihre Maßnahmen gegen Kryptofirmen. David Hirsch, Leiter der Abteilung für Krypto-Assets und Cyber-Einheiten, bestätigte, dass neben zentralisierten Unternehmen wie Coinbase und Binance auch rechtliche Schritte gegen DeFi-Plattformen erwogen werden.
Während einer Rede beim Securities Enforcement Forum Central in Chicago erklärte Hirsch die Bezeichnung „DeFi“ würde die Kommission nicht davon abhalten ihre Aufgaben zu erfüllen. Allerdings räumte er ein, die Behörde habe nicht genügend Ressourcen, um gegen alle Token vorzugehen, die ihrer Meinung nach geltendes Wertpapierrecht verletzen.
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SEC und DeFi: Keine besten Freunde
Die erste Abmahnung der SEC gegen eine DeFi-Plattform betraf zwei Floridianer: Gregory Keough und Derek Acree sowie ihre Firma Blockchain Credit Partners. Sie wurden beschuldigt, zwei Token als nicht registrierte Wertpapiere verkauft zu haben. Sie stimmten einer Einstellung des Geschäftsbetriebs zu und zahlten 12.849.354 USD sowie zusätzlich Strafen in Höhe von 125.000 USD.
Damals sagte Daniel Michael, Leiter der SEC-Abteilung für komplexe Finanzprodukte:
„Die Bundeswertpapiergesetze gelten gleichermaßen für altbekannte Betrügereien, die in neuer Technologie verpackt sind.“
2022 richteten sich die meisten Maßnahmen der Behörde dann gegen Initial Coin Offerings. Krypto-Projekte nutzen ICOs, um neue Token zu verkaufen und Gelder einzusammeln. Diese Aktivität wird von der SEC als nicht registriertes Wertpapierangebot bezeichnet.
Kürzlich reichte die SEC Klagen gegen LBRY, eine dezentrale Content-Erstellungs- und Sharing-Plattform, sowie gegen Richard Heart, den Gründer des PulseChain-Ökosystems, ein. Im Fall von LBRY entschieden Gerichte in mehreren Instanzen, dass der LBC Token ein nicht registriertes Wertpapier darstellt.
SEC: Maßnahmen gegen Binance und Coinbase waren nur der Anfang
Anders als bei traditionellen Unternehmen, die sich häufig schnell mit der Behörde einigen, entscheiden sich Krypto-Unternehmen auch für rechtliche Auseinandersetzungen. Das belastet laut Hirsch die Durchsetzungsressourcen der Behörde.
Vor wenigen Monaten verklagte die SEC Binance wegen Täuschung von Regulierungsbehörden und schlechter Verwaltung von Kundengeldern. Später folgte eine Klage gegen Coinbase wegen des Betriebs als nicht registrierter Broker in den USA.
Hirsch zufolge untersucht die SEC verstärkt Mittelsmänner für Krypto-Investoren, einschließlich Broker, Händler, Börsen und Clearing-Agenturen. Zudem “alle anderen, die in diesem Space aktiv sind”, als auch Entitäten, die Anlegerinformations- und Regulierungsvorschriften nicht erfüllt haben.
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